Show Less
Restricted access

Gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik

Illusion oder Realität?

Ulrich Rosengarten

Die EU-Staaten sind bemüht ihre Stellung in der Welt durch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik abzusichern. Die Umsetzung kam seit den Anfängen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit nur langsam voran und musste Rückschläge verkraften, hat aber auch Erfolge zu verzeichnen, wie das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, die Mercosur-Freihandelszone und das Atomabkommen mit Iran. Das Buch zeigt die Entwicklung erster Ansätze gemeinsamer europäischer Politik auf und befasst sich mit den wichtigsten Akteuren der GASP, wie dem Hohen Vertreter, dem Europäischen Rat, dem Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee und dem Europäischen Auswärtigen Dienst. Auch wichtige Aktionsbereiche der GASP und ESVP werden dargestellt und kritisch betrachtet.

Show Summary Details
Restricted access

II. Entwicklung einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik

Extract

Die parallel zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) nach Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl entwickelten Projekte eines Vertrags über die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) und die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) scheiterten 1954 an der ablehnenden Haltung der französischen Nationalversammlung.

Das ungünstige internationale Umfeld, insbesondere das Scheitern der französischen Kolonialpolitik mit der militärischen Niederlage Frankreichs in Indochina, sowie die sich seit 1950 mit dem Koreakrieg verschärfenden Ost-West-Spannungen hatten insbesondere die EVG blockiert. Größere Bedeutung hatten die französischen – von Präsident de Gaulle inspirierten – Fouchet-Pläne2 der Jahre 1961/62, die letztlich auf die intergouvernementale Zusammenarbeit der beteiligten europäischen Staaten, auf ein „Europa der Vaterländer“ unter Ausschluss der Supranationalität abzielten. Auch dieser – durchaus weitsichtige – Versuch einer „Staatenunion mit gemeinsamer Außen- und Verteidigungspolitik“ blieb ohne Erfolg, da die Beneluxstaaten ihn mit dem Beitritt Großbritanniens verknüpften, der von Präsident de Gaulle wegen möglicher Verminderung des französischen Führungsanspruchs in Europa abgelehnt wurde.

Diese war seit ihrem Start vom Pragmatismus der Teilnehmerstaaten geprägt. Sie gründete nicht auf vertraglichen Bindungen ihrer Mitgliedstaaten, sondern auf deren gegenseitigen politischen Verpflichtungen. Seit der Grundsatzentscheidung der Staats- und Regierungschefs beim Haager Gipfel von 1969, der die politische Zusammenarbeit der interessierten Länder der Gemeinschaft erstmals stipulierte, wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) schrittweise durch Beschlüsse der Außenminister ←13 | 14→der damaligen sechs und später neun Mitgliedstaaten der EWG konkretisiert....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.