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Zurück zu den Quellen des Völkerrechts

Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag 2019 in Rust am Neusiedlersee

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Edited By August Reinisch and Astrid Reisinger Coracini

Dieser Band beinhaltet die Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag. Zu Beginn steht eine Analyse des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs. Auch Teil II richtet den Fokus auf den Rückzug aus Verträgen. Der Bogen wird dabei vom Völkerstrafrecht über das Abrüstungsrecht und die Menschenrechte bis zum Investitionsrecht gespannt. Teil III beschäftigt sich, rechtsdogmatisch ebenso wie anwendungsbezogen, mit dem Völkergewohnheitsrecht. Teil IV bietet eine Begriffsbestimmung und eine historische Tatbestandsanalyse der allgemeinen Rechtsgrundsätze. Schließlich überprüft Teil V die Relevanz des klassischen Quellenkatalogs im Internetrecht. Die abschließenden Berichte aus der Völkerrechtspraxis zeigen aktuelle Entwicklungen im Bereich des Soft Law, im Seerecht sowie im Recht der internationalen Beziehungen auf.

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Destabilisierungsfaktor „Doppelstandard“: Iterationen zu Völkerstrafrecht, Abrüstung und Menschenrechten (Michael J. Moffatt)

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Michael J. Moffatt*

Homer erzählt in der Ilias von Zeus, der sich in Europa verliebt.1 Er verwandelt sich in einen Stier, um unbemerkt von seiner Gattin Hera, Europa nach Kreta entführen zu können. In der römischen Mythologie beschreibt Ovid den Raub der Europa durch Jupiter, und auch Cicero und Seneca bedienen die Sage.2 Es entwickelt sich daraus ein Sprichwort, dessen genaue Herkunft verborgen bleibt. Nach Joseph von Eichendorff:

„quod licet Jovi, non licet bovi“ – Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen verboten.3

Illustriert wird allerdings, dass einem Ochsen gelingt, was Jupiter nicht zu gelingen vermag. Terenz verdeutlich dies in seiner Sentenz, „aliis si licet, tibi non licet“ – „Wenn es anderen erlaubt ist, so doch nicht dir“.4←67 | 68→

Trotz der souveränen Gleichheit aller Staaten hat sich eine völkerrechtliche Ordnung entwickelt, in der manchen Staaten gestattet wird, was anderen verboten ist. Dies ist grundsätzlich wenig überraschend in einer weitgehend auf Dispositionsfreiheit basierenden horizontalen Ordnung. Jeder Staat verfügt über ein einzigartiges Bündel an Rechten und Pflichten. Und dennoch verursachen Exzeptionalismus und Selektivität Dissonanzen. Entsprechende Phänomene werden in Literatur und Praxis oft als „Doppelstandards“ bezeichnet. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Doppelstandards zur Destabilisierung der Völkerrechtsordnung beitragen. Manche Staaten sehen sich oder andere als Ochsen in einem System, das die Stellung eines Jupiter verspricht, und ziehen sich aus Verträgen oder Institutionen zurück.

Die These wird anhand...

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