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Zurück zu den Quellen des Völkerrechts

Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag 2019 in Rust am Neusiedlersee

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Edited By August Reinisch and Astrid Reisinger Coracini

Dieser Band beinhaltet die Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag. Zu Beginn steht eine Analyse des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs. Auch Teil II richtet den Fokus auf den Rückzug aus Verträgen. Der Bogen wird dabei vom Völkerstrafrecht über das Abrüstungsrecht und die Menschenrechte bis zum Investitionsrecht gespannt. Teil III beschäftigt sich, rechtsdogmatisch ebenso wie anwendungsbezogen, mit dem Völkergewohnheitsrecht. Teil IV bietet eine Begriffsbestimmung und eine historische Tatbestandsanalyse der allgemeinen Rechtsgrundsätze. Schließlich überprüft Teil V die Relevanz des klassischen Quellenkatalogs im Internetrecht. Die abschließenden Berichte aus der Völkerrechtspraxis zeigen aktuelle Entwicklungen im Bereich des Soft Law, im Seerecht sowie im Recht der internationalen Beziehungen auf.

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Die ILC und die Grundlagen des Völkergewohnheitsrechts im Spannungsfeld zwischen Pragmatik und Theorie (Jörg Kammerhofer)

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Jörg Kammerhofer*

Michael Wood hat sich in den vergangenen Jahren in der International Law Commission (ILC) an das Völkergewohnheitsrecht gewagt. Ein länger und heißer umfehdetes Thema gibt es im Recht wohl nicht als das Gewohnheitsrecht, auch kann man kaum daran zweifeln, dass es gewichtige rechtstheoretische Fragen aufwirft. Wood aber, der unser Augenmerk konsequent auf den Erkenntnisprozess gerichtet hat, ist kein Theoretiker und hat es fast geschafft, die Theorie aus seinem ILC-Projekt herauszuhalten. Wer sich und seinem Projekt als Aufgabe setzt, „to offer practical guidance to those … called upon to identify rules of customary international law“,1 der will die Theorie gar nicht anrühren. Wer aber unter solchen Auspizien theoretische Fragen entscheidet, dem kann entgegengehalten werden, dass die unbegründete „Entscheidung“ der ILC keine Rechtswirkung hat. Um rechtlich, ganz besonders aber rechtstheoretisch überzeugend zu sein, bedarf es aber Argumente, nicht Dezision.

Teilweise kann man diese Schwerpunksetzung auf den eigentümlichen Bedeutungsgehalt des Wortes „theory“ in der englischsprachigen Rechtswissenschaft zurückführen. In einem im Zusammenhang mit seinem ILC-Projekt erschienenen Aufsatz besprechen Omri Sender und Wood unter dem Begriff ←127 | 128→der „theory of customary international law“ die Frage des relativen Gewichts von usus und opinio, die man hierzulande eindeutig der Rechtsdogmatik zuordnen würde.2 Wenn Rechtsdogmatik bereits als „Theorie“ bezeichnet wird, dann wird auch verständlich, warum genuin rechtstheoretische und -philosophische Fragestellungen nur wenig Raum einnehmen. Und es gibt gute Gründe, warum die ILC einen pragmatischen Zugang wählen sollte. Insbesondere...

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