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Stiftungen und Sparkassen

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Christiane Krumme

Edited By Karlheinz Muscheler

Die Sparkassen als öffentlich-rechtliche Anstalten stellen eine besondere Art Stifter dar. Sie sind Teil der öffentlichen Hand und unterliegen bei ihren Tätigkeiten den besonderen Bindungen des Verwaltungsprivatrechts. Dieser Besonderheit Rechnung tragend widmet sich die Arbeit der Untersuchung der Beziehung von Stiftungen und Sparkassen im Hinblick auf die rechtliche Zulässigkeit der Errichtung von Stiftungen durch die Sparkassen und den Möglichkeiten der Ausgestaltung des Verhältnisses in der Praxis. Dabei nimmt sie insbesondere die Interessen der Sparkassen an der Ausgestaltung und Entwicklung der Stiftungen in den Blick. Neben der Errichtung werden die Verwaltung der Stiftungen analysiert und Haftungsfragen beleuchtet.
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Teil 3: Verwaltung der Sparkassen-Stiftungen

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Mit der behördlichen Anerkennung nach § 80 I, II BGB erlangt die Stiftung ihre Rechtsfähigkeit. Ab diesem Zeitpunkt stehen sich Stifter und Stiftung als zwei eigenständige Rechtspersonen gegenüber.823 Bei den von den Sparkassen errichteten Stiftungen muss das Handeln der Stiftung in der operativen Phase nicht mehr den besonderen Anforderungen des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform genügen, sondern es stellt gesellschaftliches Handeln in Ausübung der Privatautonomie dar.824 Der Schwerpunkt der Tätigkeit der Stiftung in dieser Phase umfasst zum einen die Tätigkeit zur Verwirklichung des Stiftungszwecks und zum anderen die Bewirtschaftung des Stiftungsvermögens.825 Die Verwaltung der Stiftung wird bestimmt durch die gesetzlichen Regelungen, die Vorgaben des Stiftungsgeschäfts und der Satzung sowie etwaige Geschäftsordnungen und selbst gesetzte Richtlinien.826 Die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie häufige Gestaltungen bei Sparkassen-Stiftungen sollen im Folgenden analysiert werden. Im Rahmen der operativen Tätigkeit tauchen weiterhin Fragen zur Haftung der Stiftung, der Stiftungsorgane sowie des Stifters auf. Die Untersuchung der verschiedenen Aspekte der Verwaltung und Haftung der Sparkassen-Stiftungen steht unter dem Ziel, die Rolle der Sparkassen als Stifter in der operativen Phase zu bestimmen. Die Arbeit befasst sich ausschließlich mit dem zivilrechtlich ausgestalteten Verhältnis des Stifters zur Stiftung; die öffentlich-rechtlich ausgestaltete Stiftungsaufsicht durch die Behörden der Länder ist hingegen nicht Gegenstand der Untersuchung.

Der Kern der Tätigkeit der Stiftung ist die Erfüllung des Stiftungszwecks. Bei einer fördernden Stiftung wird der Stiftungszweck im Wesentlichen durch die Auswahl der geförderten Projekte und die...

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