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Die europäische Energieaußenpolitik und ihre Rechtsgrundlagen

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Tobias Woltering

Die sichere Versorgung mit Energie ist für moderne Gesellschaften lebensnotwendig. Für die Mitgliedstaaten der EU wird ihre Abhängigkeit von Energieimporten zunehmend zu einem Problem: Steigende Energiepreise schaden der eigenen Wettbewerbsfähigkeit und wachsende Importraten aus politischen Krisenregionen bedrohen die Versorgungssicherheit. Darüber hinaus beeinträchtigt unser Umgang mit Energie das globale Klimasystem. Um diese Herausforderungen besser angehen zu können, wird verlangt, dass die EU im Bereich der Energieaußenpolitik mit einer Stimme sprechen solle. Diese Arbeit stellt die Facetten der europäischen Energieaußenpolitik dar und untersucht deren rechtliche Grundlagen. Dabei wird auch die Frage aufgegriffen, welche Veränderungen der Vertrag von Lissabon mit sich bringt.

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Vorwort und Danksagung

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Politik ist schnelllebig. Was heute als großer und nachhaltiger Erfolg gefeiert wird kann morgen schon als gescheiterter Versuch in Vergessenheit geraten. Dies gilt nicht minder für die internationale Energiepolitik. In diesem Bewusst- sein sei darauf hingewiesen, dass bei der Darstellung der europäischen Energie- außenpolitik in dieser Arbeit nur die politischen Entwicklungen bis zum Zeit- punkt des Redaktionsschlusses am 30. Juni 2009 berücksichtigt werden konnten. Auch das Europarecht hat im Jahr 2009 eine grundlegende Veränderung er- fahren: Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Bei Redaktionsschluss war noch nicht absehbar, ob die Iren dem Vertrag in ih- rem zweiten Referendum im Oktober 2009 zustimmen würden. In ihrer Gestal- tung versucht die Arbeit daher einen Kompromiss, der sowohl dem Erfolg als auch einem möglichen Scheitern des Reformvertrags gerecht geworden wäre. Die vergleichende Analyse zwischen alter und neuer Rechtslage bleibt davon jedoch unberührt. Bedanken möchte ich mich bei Prof. Dr. Christian Walter für die freundliche Betreuung meiner Doktorarbeit, vor allem aber für seine Anregung zum Gegen- stand der Arbeit. Er hat mich auf diese Weise erstmals mit dem Thema „Ener- gie“ in Kontakt gebracht und meine spätere berufliche Orientierung damit erheb- lich beeinflusst. Prof. Dr. Hans D. Jarass danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ein besonderer Dank gilt meiner Lebensgefährtin Dörthe, die mich vor allem in der aufreibenden letzten Phase der Dissertation trotz eigener beruflicher Ver- pflichtungen verst...

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