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Hedgefonds als aktive Investoren

Rechtliche Schranken und rechtspolitische Vorschläge

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Stefan Brass

Hedgefonds stehen als aktive Investoren hierzulande spätestens seit den Geschehnissen um die Deutsche Börse AG im Jahr 2005 im Blickpunkt des rechtspolitischen Interesses. Sie beeinflussen die strategischen und operativen Entscheidungen ihrer Portfoliogesellschaften, statt ihre Beteiligungen lediglich passiv zu verwalten. Es ist zu diskutieren, ob das geltende Recht ausreichende Einflussschranken vorsieht oder den neuen Entwicklungen anzupassen ist. Ökonomische Merkmale sowie Ziele und Strategien von Hedgefonds werden hierzu aufgedeckt und ihre Vorgehensweise empirisch herausgearbeitet anhand der Interventionen bei Royal Bank of Scotland/ABN Amro, Deutsche Börse/LSE, Mylan/King, AXA/Mony, Novartis/Chiron, Fortress/Telent, Adecco/DIS, Techem, Cewe Color sowie Ihr Platz. Auf Grundlage dieser Tatsachensammlung zieht der Autor Schlussfolgerungen für einen konfliktschlichtenden Umgang mit aktivistischen Hedgefonds.

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Teil 3. Regulierungsbedarf und Maßnahmen de lege ferenda 321

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Teil 3. Regulierungsbedarf und Maßnahmen de lege ferenda Hedgefonds nutzen Ineffizienzen, um Gewinne zu erwirtschaften.1586 Zu die- sem Zweck richten sie ihre Vorgehensweise an gesetzlichen Ausnahmetatbe- ständen aus oder wählen Gestaltungen, die bislang nicht von Schutzvorschrif- ten erfasst sind.1587 Eine Regulierung von Hedgefonds birgt daher bereits ei- nen Widerspruch in sich. So passen die Investmentgesellschaften ihr Verhal- ten nach einer Gesetzesänderung gewöhnlicherweise an die veränderten Um- stände an, um der Anwendung sie belastender Vorschriften zu entgehen. Normen dienen indes dazu, Konflikte zwischen verschiedenen Interessen- gruppen zu bereinigen und das Verhalten einzelner Rechtssubjekte zu steu- ern.1588 Damit ist es trotz potentieller Ausweichtaktiken der Fonds das Ziel der Untersuchung zu ermitteln, ob aktivistische Strategien weitere gesetzliche Regulierung erfordern. Es ist zu erörtern, ob die rechtlichen Schranken akti- vistischer Hedgefondsstrategien vor den Risiken einer Einflussnahme ausrei- chend schützen oder ob darüber hinaus gesetzliche Schritte notwendig er- scheinen, mithin Regulierungsbedarf besteht (A.). Soweit das geltende Recht keinen ausreichenden Schutz vor den bestehenden Risiken gewährt und ein Bedürfnis für Regulierung zu befürworten ist, werden schließlich Maßnahmen de lege ferenda diskutiert (B.). A. REGULIERUNGSBEDARF Regulierung ist kein Selbstzweck. Sie setzt drohende oder bestehende Markt- störungen voraus, die voraussichtlich vom Markt selbst nicht oder zu spät behoben werden und wegen erwarteter Nachteile das Vertrauen der Anleger beeinträchtigen.1589 Ein Bedarf für Regulierung kann sich damit aus gesetzli- chen Schutzlücken ergeben, die zu Ineffizienzen führen und von...

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