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Das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen

Unter besonderer Berücksichtigung seiner zu erwartenden Auswirkungen auf den deutsch-amerikanischen Rechtsverkehr

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Martin Bläsi

Am 30. Juni 2005 verabschiedete die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen. Es soll dem Bedürfnis einer international immer stärker verflochtenen Wirtschaft nach mehr Rechtssicherheit auf den Gebieten der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile Rechnung tragen. Inwieweit dies gelingen wird und insbesondere, wie sich das Übereinkommen im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen aus Deutschland und den USA auswirken wird, ist Gegenstand dieser Arbeit. Im ersten Teil werden die einzelnen Regelungen des Übereinkommens in Bezug auf ihre Wirkungsweise und auf Probleme analysiert, die sich möglicherweise bei ihrer Anwendung ergeben. Im zweiten Teil werden nach einer Erläuterung der bisherigen Rechtslage die zu erwartenden Auswirkungen des Übereinkommens auf die Behandlung von Gerichtsstandsvereinbarungen vor deutschen und US-amerikanischen Gerichten und auf die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen aus dem jeweils anderen Staat dargestellt.

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Abkürzungsverzeichnis XLIII

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XLIII Abkürzungsverzeichnis1 AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Euro- päischen Union a.F. alte Fassung AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz ALI American Law Institute Am. J. Comp. Law American Journal of Comparative Law AWD Außenwirtschaftsdienst des Betriebs-Beraters Az. Aktenzeichen B2B Business to Business BB Betriebs-Berater BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen Begr. Begründer, Begründung B/L/A/H Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann Brook. J. Int’l L. Brooklyn Journal of International Law BT-Drucks. Bundestags-Drucksache BYIL The British Year Book of International Law BYU Int. L. & Man. Rev. Brigham Young University International Law & Management Review Cal. California, auch Fallrechtssammlung dieses Staates Cal. App. California Courts of Appeal, Fallrechts- sammlung Cal. L. Rev. California Law Review Cir. Circuit Co. Company Conn.Gen.Stat. Connecticut General Statutes Corp. Corporation CRi Computer und Recht International DB Der Betrieb E.C.L.R. European Competition Law Review 1 Im Übrigen wird verwiesen auf KIRCHNER/BUTZ, Abkürzungsverzeichnis der Rechts- sprache, 5. Aufl. 2003, De Gruyter Recht, Berlin; hinsichtlich allgemein gebräuch- licher, nicht der Fachsprache entstammender Abkürzungen wird ferner verwiesen auf Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 5. Aufl. 2005, Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus AG, Mannheim. XLIV E.D.Ark. Eastern District of Arkansas EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge- meinschaft EU Europäische Union EuGH Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften EuGVO Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Aner- kennung und Vollstreckung von Entscheidun- gen in Zivil- und Handelssachen EuGVÜ Brüsseler EWG-Übereinkommen über die...

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