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Die selbständige Stiftung und der Testamentsvollstrecker

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Jonas Arnhold

Während die Stiftung der Theorie nach ewig existent sein kann, gilt dies für den Stifter nicht. Er kann aber einen Testamentsvollstrecker einsetzen, um die Verwirklichung des Stifterwillens durch «seine» Stiftung postmortal zu beeinflussen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Aufgaben der Stifter einem Testamentsvollstrecker insoweit übertragen kann. Dies betrifft naturgemäß vor allem die Stiftung von Todes wegen, kann aber auch bei der zu Lebzeiten errichteten Stiftung Bedeutung erlangen, insbesondere wenn der Stifter vor der Anerkennung stirbt. Untersucht werden sowohl die Frage, inwieweit der Testamentsvollstrecker – etwa durch die Ergänzung des Stiftungsgeschäfts – zur Entstehung der Stiftung beitragen kann, als auch die Rolle des Testamentsvollstreckers im Leben der bereits anerkannten Stiftung.

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A. Einführung 1

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1A. Einführung Die Fähigkeit eines Menschen, einen Willen zu bilden und seine Absichten selbst in die Tat umzusetzen, endet mit seinem Tode. Ein solches „Naturgesetz“1 kann eine Rechtsordnung nicht aufheben. Sie vermag dem Einzelnen aber Mög- lichkeiten zu eröffnen, dass sein vor dem Ableben gebildeter Wille nach dem Tod verwirklicht werden kann. So steht es dem Erblasser insbesondere frei, die Nachfolge in sein Vermögen zu regeln, beispielsweise durch Erbeinsetzung. Das Gesetz selbst sorgt hier, indem es diesen Willen des Verstorbenen gelten lässt, für die postmortale Wirkung des Willens. Der Erblasser ist zur Verwirklichung seiner Vorstellungen für die Zeit nach seinem Ableben regelmäßig auf das Wir- ken anderer Personen angewiesen, wenn die Wünsche nicht allein die Vermö- gensnachfolge betreffen – der Erblasser mag etwa die Pflege des Familiengrabes oder die (standesgemäße) Hochzeit seiner Tochter erreichen wollen. Mittels erb- rechtlicher Optionen kann er jedoch Personen dazu anregen, sich in der von ihm gewünschten Weise zu verhalten. So kann er dem durch Verfügung von Todes wegen Begünstigten etwa ein bestimmtes Verhalten zur Bedingung (§§ 2074 ff. BGB) oder zur Auflage (§§ 1940, 2192 ff. BGB) machen. Geradezu als Prototyp der Instrumente, mit denen die Willensumsetzung nach dem Tode gefördert werden kann, kann die selbständige Stiftung bezeichnet werden. In Anlehnung an die Herrschaftsdefinition Max Webers2 soll „Stiftung“ nach Borgolte3 denn auch „die Chance heißen, für Befehle bestimmten Inhalts über den eigenen Tod hinaus bei angebbaren Gruppen von...

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