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Die selbständige Stiftung und der Testamentsvollstrecker

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Jonas Arnhold

Während die Stiftung der Theorie nach ewig existent sein kann, gilt dies für den Stifter nicht. Er kann aber einen Testamentsvollstrecker einsetzen, um die Verwirklichung des Stifterwillens durch «seine» Stiftung postmortal zu beeinflussen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Aufgaben der Stifter einem Testamentsvollstrecker insoweit übertragen kann. Dies betrifft naturgemäß vor allem die Stiftung von Todes wegen, kann aber auch bei der zu Lebzeiten errichteten Stiftung Bedeutung erlangen, insbesondere wenn der Stifter vor der Anerkennung stirbt. Untersucht werden sowohl die Frage, inwieweit der Testamentsvollstrecker – etwa durch die Ergänzung des Stiftungsgeschäfts – zur Entstehung der Stiftung beitragen kann, als auch die Rolle des Testamentsvollstreckers im Leben der bereits anerkannten Stiftung.

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B. Zum Stiftungsgeschäft von Todes wegen 7

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7B. Zum Stiftungsgeschäft von Todes wegen Wird eine Stiftung gemäß § 83 Satz 1 BGB von Todes wegen errichtet, regelt der Erblasser nicht nur die Nachfolge in sein Vermögen, sondern erschafft (in Verbindung mit der behördlichen Anerkennung) gleichzeitig die begünstigte Person. Der Erblasser kann mit der Stiftung einen „Wunscherben“21 kreieren. Fraglich ist aber, auf welche Weise dies durch das Stiftungsgeschäft gelingt, d.h., wie das Stiftungsgeschäft von Todes wegen rechtsdogmatisch einzuordnen ist. In der Begründung zum Redaktorvorentwurf zum Allgemeinen Teil des BGB werden die beiden diskutierten Konstruktionswege genannt22: Einem Teil der Lehre zufolge ist Inhalt des Stiftungsgeschäfts „die in dem Testamente aus- gesprochene Erklärung, daß ein Vermögen mit der Bestimmung der Verwen- dung zu einem gewissen Zwecke ausgesetzt und dadurch eine juristische Person geschaffen werden solle“. Diese Disposition bilde eine selbständige Art letztwil- liger Verfügungen und stehe als solche „neben dem Rechtsgeschäfte der Erbein- setzung und des Vermächtnisses.“ Nach dem zweiten Modell sei „die Stiftungs- erklärung des Erblassers als eine der juristischen Person gemachte Zuwendung von Todeswegen“ zu verstehen, „die durch Erbeinsetzung oder Honorirung mit einem Vermächtniß erfolgen müsse.“ Während also nach der ersten Auffassung ein einaktiges Rechtsgeschäft vorliegt, das ein selbständiger Verfügungstyp ne- ben Erbeinsetzung, Vermächtnis und Auflage ist, setzt das Stiftungsgeschäft sich nach der zweiten Auffassung aus einem vermögensrechtlichen Teil, der Vermögenszuwendung, und einem organisationsrechtlichen Teil, der Erschaf- fung der juristischen Person, zusammen. Die...

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