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Die selbständige Stiftung und der Testamentsvollstrecker

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Jonas Arnhold

Während die Stiftung der Theorie nach ewig existent sein kann, gilt dies für den Stifter nicht. Er kann aber einen Testamentsvollstrecker einsetzen, um die Verwirklichung des Stifterwillens durch «seine» Stiftung postmortal zu beeinflussen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Aufgaben der Stifter einem Testamentsvollstrecker insoweit übertragen kann. Dies betrifft naturgemäß vor allem die Stiftung von Todes wegen, kann aber auch bei der zu Lebzeiten errichteten Stiftung Bedeutung erlangen, insbesondere wenn der Stifter vor der Anerkennung stirbt. Untersucht werden sowohl die Frage, inwieweit der Testamentsvollstrecker – etwa durch die Ergänzung des Stiftungsgeschäfts – zur Entstehung der Stiftung beitragen kann, als auch die Rolle des Testamentsvollstreckers im Leben der bereits anerkannten Stiftung.

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C. Allgemeinere Aufgaben des Testamentsvollstreckers 13

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13 C. Allgemeinere Aufgaben des Testamentsvollstreckers I. Vollziehung der Vermögensausstattung Im Rahmen seiner gemäß § 2203 BGB bestehenden Aufgabe, die Verfügungen des Erblassers zur Ausführung zu bringen, hat ein Testamentsvollstrecker insbe- sondere Vermächtnisse oder Auflagen zu vollziehen.47 Die vermachten Bestand- teile des Nachlasses können durch den Testamentsvollstrecker ausgekehrt wer- den. Gemäß § 2205 Satz 1 BGB ist er zur Verwaltung des Nachlasses berechtigt und verpflichtet. Insbesondere kann er Verfügungen über die Nachlassgegen- stände treffen (§ 2205 Satz 2 BGB). Sieht ein Stiftungsgeschäft von Todes we- gen die Ausstattung der Stiftung per Vermächtnis vor, könnte diese nach erfolg- ter Anerkennung die Vermögensausstattung auch dann erreichen, wenn keine Testamentsvollstreckung angeordnet ist, indem sie ihren Anspruch gegen die Erben oder den sonst mit dem Vermächtnis Beschwerten gemäß § 2174 BGB geltend macht. Anders als beim Vermächtnis wird dem Begünstigten bei der Auflage hingegen kein Anspruch auf die angeordnete Leistung vermittelt (§ 1940 BGB), den die Stiftung nach ihrer Entstehung selbst geltend machen könnte. Den in § 2194 Satz 1 BGB genannten Vollziehungsberechtigten steht es frei, ob sie ihren Anspruch auf Vollziehung der Auflage geltend machen und damit für die Vermögensausstattung der Stiftung sorgen. Der Erblasser kann ne- ben den in § 2194 BGB Genannten auch Dritten mittels Verfügung von Todes wegen einen klagbaren Anspruch auf Vollziehung der Auflage einräumen48 – für Begünstigte gilt dies angesichts des in § 1940 BGB ausgedrückten Leitbildes der Auflage jedoch nicht.49 Nach § 2194 Satz 2...

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