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Die selbständige Stiftung und der Testamentsvollstrecker

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Jonas Arnhold

Während die Stiftung der Theorie nach ewig existent sein kann, gilt dies für den Stifter nicht. Er kann aber einen Testamentsvollstrecker einsetzen, um die Verwirklichung des Stifterwillens durch «seine» Stiftung postmortal zu beeinflussen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Aufgaben der Stifter einem Testamentsvollstrecker insoweit übertragen kann. Dies betrifft naturgemäß vor allem die Stiftung von Todes wegen, kann aber auch bei der zu Lebzeiten errichteten Stiftung Bedeutung erlangen, insbesondere wenn der Stifter vor der Anerkennung stirbt. Untersucht werden sowohl die Frage, inwieweit der Testamentsvollstrecker – etwa durch die Ergänzung des Stiftungsgeschäfts – zur Entstehung der Stiftung beitragen kann, als auch die Rolle des Testamentsvollstreckers im Leben der bereits anerkannten Stiftung.

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D. Herbeiführung der Stiftungsentstehung 25

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25 D. Herbeiführung der Stiftungsentstehung Die Handlungen, die nach dem Tod des Erblassers erforderlich sind, um die Stif- tung zur Entstehung gelangen zu lassen, können nicht durch ihn selbst vorge- nommen werden. Vergleicht man mit dem Reichsgericht104 die noch nicht ent- standene, aber durch Verfügung von Todes wegen errichtete Stiftung mit dem zum Erben eingesetzten noch nicht geborenen Kind (nasciturus), stellt das Stif- tungsgeschäft sich als die Zeugung der Leibesfrucht dar, erscheint die Entge- gennahme der Erklärung durch die Behörde als Empfängnis und entspricht die behördliche Anerkennung der Geburt. Die „Geburt“ erfolgt zwingend nach dem Tod des Erblassers. Dem Testamentsvollstrecker als Vertrauensperson kann nach dem Erbfall möglicherweise die Rolle eines „Geburtshelfers“ im weitesten Sinne zugewiesen werden, der die Handlungen unternimmt, die noch nötig sind, damit die Stiftung als „Wunscherbin“ des Erblassers entsteht. Den stiftungsrechtlichen Vorschriften des BGB (§§ 80 bis 88) ist über diese Rolle wenig zu entnehmen. Zur Ergänzung des Stiftungsgeschäfts durch den Testamentsvollstrecker finden sich keine Aussagen. § 83 Satz 1 a.E. BGB er- wähnt die Testamentsvollstreckung, indem die Vorschrift bestimmt, dass das Nachlassgericht der Anerkennungsbehörde das Stiftungsgeschäft von Todes we- gen mitteilen muss, wenn nicht Erbe oder Testamentsvollstrecker die Anerken- nung beantragt haben. I. Initiierung des Anerkennungsverfahrens Jedenfalls macht die genannte Vorschrift deutlich, dass der Testamentsvollstre- cker die Möglichkeit hat, durch seine Tätigkeit das Anerkennungsverfahren zu initiieren. Beinahe einhellig geht man davon aus, es bestehe eine Pflicht des Tes- tamentsvollstreckers, dies zu...

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