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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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Kapitel 1: Einleitung, Zielsetzung und Hergang der Untersuchung

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A Einleitung „Ein echter Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen ist für das Wirtschafts- wachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Gemeinschaft von entscheidender Bedeutung.“ So lautet der Erwägungsgrund Nr. 1 der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 28. Januar 2003 über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch)1. Tatsächlich ist eine hochentwickelte Volkswirtschaft wie die der Bundesrepu- blik Deutschland auf einen funktionierenden Kapitalmarkt angewiesen. Insbe- sondere muss dieser das Vertrauen der Marktteilnehmer genießen, das heißt sie müssen bereit sein, die zur Verfügung stehenden Handelsplätze auch tat- sächlich zu nutzen. Dies gilt für Unternehmer die ihren Kapitalbedarf beispiel- weise über die Börse decken wollen genauso, wie die Anleger auf der Markt- gegenseite, die sich in aller Regel einen materiellen Gewinn vom Handel mit Wertpapieren erhoffen. Wie auf jedem Markt haben natürlich auch auf dem Kapitalmarkt die Marktteilnehmer durchaus gegenläufige Interessen2. Wäh- rend die emittierenden Unternehmen, Konsortialbanken bzw. sonstige Verkäu- fer von Finanzinstrumenten3 einen möglichst hohen Verkaufspreis der von ih- nen angebotenen Finanzinstrumente erzielen wollen, haben die Käufer der- selben naturgemäß das Bestreben, einen möglichst geringen Preis für jene zu bezahlen und Finanzinstrumente zu erwerben, die eine möglichst hohe Anla- gerendite versprechen. Gerade diese höchst unterschiedlichen Interessen und die Tatsache, dass seit dem Börsengang der Deutschen Telekom AG am 18. November 1996 eine breitere aber auch unerfahrenere Bevölkerungsschicht in den Handel mit Finanzinstrumenten und hier...

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