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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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Kapitel 4: Die Voraussetzungen der Strafbarkeit der Marktmanipulationnach den Änderungen durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz

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24 Kapitel 4: Die Voraussetzungen der Strafbarkeit der Marktmanipulation nach den Änderungen durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz A Verfassungsmäßigkeit des § 38 Abs. 2 WpHG An der Verfassungsmäßigkeit des Straftatbestandes der Marktmanipulation wurde in der Literatur häufig gezweifelt oder aber zumindest entsprechende Bedenken geäußert127. Nachfolgend werden die insofern vorgetragenen An- satzpunkte dargestellt und auf ihre Richtigkeit hin untersucht I. Vereinbarkeit von § 38 Abs. 2 WpHG mit dem Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 und Art. 104 Abs. 1 GG 1. Hinreichende Bestimmtheit trotz Verwendung eines Blanketttatbe- stands? Auch bei der Normierung der Strafbarkeit der Marktmanipulation greift der Ge- setzgeber auf die Verwendung von Blanketttatbeständen zurück und folgt da- mit einer für das Nebenstrafrecht als mittlerweile typisch zu bezeichnenden Gesetzgebungstechnik128. Wie bereits dargestellt verweist die eigentliche Strafnorm – § 38 Abs. 2 WpHG – im Wesentlichen nur auf die Ordnungswid- rigkeitstatbestände des § 39 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 11 WpHG und beinhaltet als eigenes Tatbestandsmerkmal lediglich das „Einwirken auf den Börsen- oder Marktpreis“. § 39 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 11 WpHG sind ebenfalls Blanketttatbestände, da diese wiederum auf die Verbotstatbe- stände des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1-3 WpHG und die MaKonV verweisen. Es stellt sich die Frage, ob diese Verweisungstechnik den in Art. 103 Abs. 2 und Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG vom Verfassungsgeber getroffenen Vorgaben an die Bestimmtheit von Strafnormen genügt. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verwendung solcher Blankettstraftatbestände...

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