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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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Kapitel 6: Täterschaft und Teilnahme an einer Marktmanipulation

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Selbstverständlich gelten auch im Rahmen der Marktmanipulation die Kriterien für die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme. Insbesondere sind die Normen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs und somit auch die hier relevanten §§ 25 ff. StGB anwendbar, wie sich aus Art. 1 Abs. 1 EGStGB er- gibt. A Mittäterschaft Üblicherweise wird mittäterschaftliches Handeln gemäß § 25 Abs. 2 StGB als ein bewusstes und gewolltes Zusammenwirken aufgrund eines gemeinsamen Tatplanes definiert588. Diese Voraussetzungen dürften bei Straftaten nach § 38 Abs. 2 WpHG relativ häufig vorkommen, etwa wenn mehrere Mitglieder des Vorstandes eines börsennotierten Unternehmens gemeinsam beschließen, bewertungserhebliche Umstände entgegen einer Rechtsvorschrift zu ver- schweigen oder aber sich dazu entschließen, unrichtige oder irreführende An- gaben über bewertungserhebliche Umstände zu machen und diesen Ent- schluss etwa im Rahmen einer Pressekonferenz in die Tat umsetzen. B Mittelbare Täterschaft Selbstverständlich kann eine Marktmanipulation auch durch einen anderen im Sinne des § 25 Abs. 1, 2. Alt. StGB begangen werden. So kann etwa die Verbreitung von unrichtigen oder irreführenden Angaben im Sinne des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG durch einen ohne Vorsatz handelnden Pressespre- cher bekannt gegeben werden. Aber auch die Weitergabe solcher Angaben an eine Presseagentur oder einen Zeitungsverlag bzw. die Bekanntmachung im Amtsblatt sind als Formen der mittelbaren Täterschaft einzustufen, in diesen Fällen sind letztlich die Mitarbeiter der Presseagenturen und Verlage als Werkzeuge anzusehen589. Im Rahmen des Scalping ist eine mittelbare Täter- schaft anzunehmen, wenn der B...

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