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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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B Geschütztes Rechtsgut/Schutzzweck des § 38 Abs. 2 WpHG 35

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35 Regelbeispielen der Tatbestand sicher an Aussagekraft gewonnen hätte, ohne im Gegenzug an Verständlichkeit einzubüßen188, so sind die in der Literatur vorgetragenen verfassungsrechtliche Bedenken doch im Ergebnis als unbe- gründet zurückzuweisen. B Geschütztes Rechtsgut/Schutzzweck des § 38 Abs. 2 WpHG Bevor in die Darstellung der einzelnen Tatbestandsmerkmale eingestiegen wird, soll – vor die Klammer gezogen – erörtert werden, welches Rechtsgut von § 38 Abs. 2 WpHG geschützt wird, da dies für die teleologische Auslegung der Norm einerseits und die Abgrenzung zu anderen Tatbeständen anderer- seits von entscheidender Bedeutung sein wird. Hierzu gehen die Meinungen in der Literatur erheblich auseinander. I. Darstellung der unterschiedlichen Ansichten 1. Zuverlässigkeit und Wahrheit der Preisbildung an den Börsen und Märkten Überwiegend wird – wie schon bei § 88 BörsG a.F. – die Zuverlässigkeit und Wahrheit der Preisbildung an den Börsen und Märkten als das von § 20a WpHG geschützte Rechtsgut angesehen189. 2. Funktionsfähigkeit der organisierten Märkte Vereinzelt wird in der Literatur auch die Funktionsfähigkeit der organisierten Märkte als das allein geschützte Rechtsgut angesehen190. 3. Schutz der Anleger und deren Vermögen Seit den Änderungen durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz und spä- ter durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz anerkennt eine im Vordrin- gen befindliche Ansicht auch den Schutz der Vermögen der Anlegerschutz als geschütztes Rechtsgut des § 20a WpHG191. II. Stellungnahme Entscheidend für die Rechtsgutbestimmung ist das Ziel, welches der Gesetz- geber mit seiner Normsetzung verfolgte. Der Regierungsbegründung zum...

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