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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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C Tatbestandsmäßigkeit 38

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38 rem Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Märkte ist nicht gleichzusetzen mit dem Schutz des Vermögens derselben durch das Zivilrecht201. Es ist sicher nicht Aufgabe des Staates und insbesondere nicht des Strafrechts einen Marktteilnehmer davor zu bewahren, riskante Geschäfte an den Börsen und Märkten zu tätigen. Dies ist vielmehr eine Frage der Eigenverantwortung. Wohl aber sind sie vor fehlerhaften und irreführenden Informationen über ein Finanzinstrument zu schützen202. Dies gilt umso mehr, als dass aufgrund der Notwendigkeit der privaten Altersvorsorge, der Gesetzgeber jedenfalls gewis- se Rahmenbedingungen zu schaffen hat203. Ob und wie der Einzelne Informa- tionen nutzt oder wertet, bleibt ihm überlassen204. Er soll sich nur darauf ver- lassen können, dass diese der Wahrheit entsprechen. Unter der Gesamtheit der somit geschützten Marktteilnehmer verdient dann wiederum der Privatan- leger einen besonderen Schutz. Gerade er wird einen erhöhten Informations- bedarf benötigen, die Preisbildung an den Börsen und Märkten am wenigsten durchschauen und Informationen eher als die anderen Marktteilnehmer fehler- haft einordnen. III. Ergebnis Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass das von §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG geschützte Rechtsgut, einerseits – als institutionelles Rechtsgut – die Funktionsfähigkeit der Börsen und Märkte ist205. Andererseits wird aber auch das Vertrauen der Marktteilnehmer in eben diese, als überindividuelles Rechtsgut geschützt206. Im Rahmen der Auslegung der einzelnen Tatbe- standsmerkmale ist dann insbesondere zu berücksichtigen, dass gerade der Privatanleger besonderen Schutz verdient, da er in Relation zu...

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