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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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E Schuld 81

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81 Zu denken wäre allenfalls an einen rechtfertigenden Notstand gemäß § 34 StGB, etwa in der Sachverhaltskonstellation, dass die Konsortialbanken oder der Emittent auf Manipulationshandlungen Dritter reagieren und diese Reakti- onshandlung selbst den Tatbestand der Marktmanipulation erfüllt. So ist etwa vorstellbar, dass der Dritte auf dem Grauen Markt im Vorfeld einer Emission versucht, Einfluss auf den Emissionspreis zu nehmen. Dies kann etwa da- durch geschehen, indem er falsche oder irreführende Angaben über bewer- tungserhebliche Umstände macht und somit den Tatbestand des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG erfüllt. Ergreift nun der Emittent oder eine der Konsortialban- ken entsprechende Gegenmaßnahmen, indem sie etwa selbst unwahre Anga- ben im Sinne des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG abgeben oder aber durch Käufe oder Verkäufe auf die Preisbildung am grauen Markt einwirken, so stellt dies eine nicht erlaubte Maßnahme der Kurspflege dar, die den Tatbestand des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 bzw. 3 WpHG erfüllt, wenn die Voraussetzungen der Safe-Harbour-Richtlinie nicht beachtet werden oder aber aus anderen Gründen als tatbestandslos angesehen werden359. Allerdings ist in dieser Konstellation ein wesentliches Überwiegen der Interessen des Emittenten, wie es § 34 StGB verlangt, nicht gegeben. Ebenso ist eine Notstandssituation auszuschließen, wenn die Manipulationshandlung des Emittenten dazu dienen soll, eine sogenannte feindliche Übernahme durch einen Konkurrenten abzu- wehren, indem der Börsen- oder Marktpreis durch die Manipulation in die Hö- he getrieben wird. Eine Übernahme durch Dritte durch den Erwerb...

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