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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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F § 20a Abs. 6 WpHG – Privilegierungstatbestand für Journalisten 82

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82 oder Freiheit dienen wird. Zum gegebenenfalls schuldausschließendem Ver- botsirrtum im Falle der irrigen Annahme des Vorliegens der Voraussetzungen der Safe-Harbour-Regeln sei auf die nachstehenden Ausführungen verwie- sen362. F § 20a Abs. 6 WpHG – Privilegierungstatbestand für Journalisten § 20a Abs. 6 WpHG enthält einen Privilegierungstatbestand für Journalisten die in Ausübung ihre Berufes handeln. Die Vorschrift wurde erst im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens eingefügt363 und setzt Art. 1 Nr. 2 lit. c, S. 2 Markt- missbrauchsrichtlinie um. Mit der Norm wird dem Spannungsverhältnis zwi- schen Marktmanipulation und Pressefreiheit Rechnung getragen. Der Geset- zesbegründung zur ursprünglichen Fassung des Anlegerschutzverbesse- rungsgesetzes lässt sich noch entnehmen, dass der Gesetzgeber die Umset- zung dieser europarechtlichen Vorgaben, noch der praktischen Anwendung überlassen wollte364. Offensichtlich hat der Gesetzgeber noch rechtzeitig er- kannt, dass die Abgabe der Umsetzungsverantwortung an die Exekutive und Judikative ohne nähere gesetzliche Ausgestaltung den Anforderungen an die ordnungsgemäße Umsetzung einer europäischen Richtlinie nicht genügt. I. Tatbestandsvoraussetzung Gemäß § 20a Abs. 6 WpHG sind bei Journalisten die in Ausübung ihres Beru- fes handeln, die Voraussetzungen des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG unter Berücksichtigung ihrer berufsständischen Regelungen zu beurteilen, es sei denn, dass diese Personen aus den unrichtigen oder irreführenden Angaben direkt oder indirekt einen Nutzen ziehen oder Gewinn schöpfen. 1. Journalisten Voraussetzung um in den Genuss dieser Sondervorschrift zu kommen ist demnach, dass die manipulierende Person tatsächlich Journalist ist. Es stellt sich demnach die Frage,...

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