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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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G Tatbestandsbeschränkung aufgrund der Safe-Harbour-Regelungen 87

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87 sungskonform – also insbesondere im Lichte der Pressefreiheit – ausgelegt werden muss und § 20a Abs. 6 WpHG insoweit nur deklaratorischen Charak- ter hat, kann die Frage nach der analogen Anwendung unbeantwortet bleiben. Sofern also eine Täuschungshandlung im Sinne des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 WpHG durch einen Journalisten in Ausübung seiner journalistischen Tätigkeit begangen wird, ist auch hier zu prüfen, ob diese noch durch die Pressefreiheit gedeckt war. G Tatbestandsbeschränkung aufgrund der Safe-Harbour-Regelungen Gemäß § 20a Abs. 3 WpHG stellen der Handel mit eigenen Aktien im Rahmen von Rückkaufprogrammen sowie Maßnahmen zur Stabilisierung des Preises von Finanzinstrumenten in keinem Fall einen Verstoß gegen das Verbot der Marktmanipulation nach Abs. 1 dar, soweit diese nach Maßgabe der Verord- nung (EG) Nr. 2273/2003 der Kommission vom 22. Dezember 2003 zur Durch- führung der Marktmissbrauchsrichtlinie – Ausnahmevorschriften zu Rückkauf- programmen und Kursstabilisierungsmaßnahmen erfolgen. Aus systemati- schen Gründen werden die Einzelheiten dieser sogenannten Safe-Harbour- Regelungen im Rahmen der Prüfung der Strafbarkeit von Kurspflegemaßnah- men dargestellt376. H § 38 Abs. 2 WpHG spezifische Irrtumskonstellationen I. Irrtümer aufgrund des Blankettcharakters der Norm Hier stellt sich insbesondere die Frage, wie sich ein Irrtum über ein Tatbe- standsmerkmal des § 20a Abs. 1 WpHG auswirkt. Diese werden nach zutref- fender Ansicht durch die Inbezugnahme in der Blankettnorm zu echten Tatbe- standsmerkmalen des Straftatbestandes377. Dies hat zur Folge, dass auf einen entsprechenden Irrtum § 16 Abs. 1 S. 1 StGB direkte Anwendung findet. In einer solchen Konstellation handelt...

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