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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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Kapitel 5: Einzelne Tatmodalitäten 93

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93 Kapitel 5: Einzelne Tatmodalitäten A Einleitung Die Möglichkeiten auf einen Börsen- oder Marktpreis in unerwünschter Weise Einfluss zu nehmen sind sehr vielfältig. Gerade das Internet und die neuen Medien bieten eine ideale Plattform, um auf die Anleger Einfluss zu nehmen, da auf diesem Wege anonym eine große Anzahl von Marktteilnehmern er- reicht werden kann397. Nach Art der Vorgehensweise lassen sich im Wesentli- chen drei verschiedene Kategorien unterscheiden. Dies sind: handelsgestütz- te, handlungsgestützte und informationsgestützte Manipulationstechniken. Un- ter Zugrundelegung dieser Grundeinteilung werden nachfolgend die wesentli- chen Arten der Marktmanipulation vorgestellt und der Versuch unternommen, diese unter die gesetzlichen Tatbestände des § 20a Abs. 1 S. 1 WpHG zu subsumieren. B Arten der Manipulation I. Handelsgestützte Manipulationen Unter diese Gruppe fallen all die Arten der Marktmanipulation bei denen der Täter durch Abgabe von Kauf- oder Verkaufsordern aktiv am Marktgeschehen teilnimmt und dadurch Einfluss auf den Börsen- oder Marktpreis ausübt. In- nerhalb dieser Kategorie lassen sich nochmals zwei Untergruppen bilden, ei- nerseits die effektiven und andererseits die fiktiven Geschäfte. Der Übergang zwischen diesen beiden Untergruppen ist allerdings fließend398, so dass die einzelnen Manipulationstechniken in der Literatur teilweise unterschiedlich eingeordnet werden399. 1. Effektive Geschäfte Hierbei handelt es sich um tatsächlich getätigte Geschäfte bzw. die Erteilung von Kauf- oder Verkaufsaufträgen. Manipulativer Charakter kommt ihnen des- halb zu, weil die Beteiligten sich abgesprochen haben, um somit über die tat- sächliche Marktlage zu täuschen....

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