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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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C Zusammenfassung 150

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150 eines entsprechenden Verbots – nicht zwingend auch eines Straftatbestandes – verpflichtet. § 4 Abs. 3 Nr. 2 MaKonV, mit dem dieser Pflicht nachgekommen werden sollte, ist indessen verfassungswidrig, da dort das Nichtoffenbaren des Interessenkonflikts als sonstige Täuschungshandlung eingestuft worden ist. Der Verordnungsgeber hat dabei übersehen, dass einer solchen Nichtoffenba- rung aber ein Täuschungselement nicht immanent ist. Indessen ist auch eine solche Verhaltensweise de lege lata als Marktmanipulation einzustufen, da das Nichtoffenbaren des eigennützigen Zwecks der Empfehlung ebenfalls eine sonstige Täuschungshandlung darstellt. Gleichzeitig wird bei diesem Ver- ständnis auch verhindert, dass sämtliche Analysten und Finanzjournalisten, die Anlageempfehlungen abgeben, potentielle Scalper sind, sofern sie das empfohlene Finanzinstrument selbst in ihrem Portefeuille haben. Hier zeigt sich, dass es seitens des Gesetzgebers verfehlt war, in der Neufassung des § 20a Abs. 1 WpHG auf ein subjektives Element vollständig zu verzichten. Ge- rade bei der Frage, ob eine Empfehlung als Marktmanipulation angesehen werden kann, kommt es entscheidend auf die Motivation des Täters an. Auch eine mit wahren Tatsachen begründete Empfehlung kann den Marktpreis be- einflussen, allerdings erscheint diese nur dann strafwürdig, wenn auch der Tä- ter die Empfehlung abgab, um daraus für sich oder ihm nahestehende Perso- nen Vorteile zu erzielen. Dies sollte de lege ferenda berücksichtigt werden und ein subjektives Tatbestandsmerkmal erneut in den entsprechenden Tatbe- stand aufgenommen werden. Sollte der Gesetzgeber auch bereits den Kauf oder Verkauf von Finanzinstru- menten im Vorfeld einer Empfehlung als strafwürdig erachten, so muss er ei- nen...

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