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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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Kapitel 7: Abgrenzung zu und Überschneidungen mit anderen Tatbeständen des Straf- und Ordnungswidrigkeitsrechts 154

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154 Kapitel 7: Abgrenzung zu und Überschneidungen mit anderen Tatbe- ständen des Straf- und Ordnungswidrigkeitsrechts Wie bei den meisten Straftatbeständen kann es auch bei der Marktmanipulati- on zu Überschneidungen mit anderen Delikten kommen. Konkurrenzen sind insbesondere mit weiteren kapitalmarktstrafrechtlichen Tatbeständen, aber auch mit Strafnormen des Gesellschaftsrechts sowie mit den Vermögensdelik- ten des StGB denkbar. A Abgrenzung zu § 39 WpHG Wie bereits dargelegt, stellt jede Straftat nach § 38 Abs. 2 WpHG zugleich auch eine Ordnungswidrigkeit nach § 39 Abs. 1 Nr. 2 oder 3 bzw. Abs. 2 Nr. 11 WpHG dar. Den Fall des Zusammentreffens von Ordnungswidrigkeit und Straftat regelt § 21 Abs. 1 Satz 1 OWiG dahingehend erschöpfend, als dass er die Subsidiarität der Ordnungswidrigkeit gegenüber der Straftat normiert. Et- was anderes gilt freilich dann, wenn eine Strafe nicht verhängt wird, etwa weil das Strafverfahren eingestellt worden ist. In diesen Fällen kann die Tat dann doch noch als Ordnungswidrigkeit geahndet werden592. B Abgrenzung zu den Insiderdelikten nach § 38 Abs. 1 WpHG I. Denkbare Überschneidungen Überschneidungen mit Insiderdelikten sind immer dann in Betracht zu ziehen, wenn die Manipulation auf eine irgendwie geartete Weise mit der Verwendung von Insiderinformationen einhergeht, etwa wenn ein Börsenjournalist seine Anlageempfehlung mit einer solchen begründet. II. Der Sonderfall des Scalping im Hinblick auf die Empfehlungsabsicht Wohl vor dem Hintergrund der weitestgehenden Bedeutungslosigkeit des § 88 BörsG593 wurde seitens der Literatur insbesondere vor Inkrafttreten des Vier- ten Finanzmarktförderungsgesetzes versucht, das Scalping ausschließlich als verbotenes Insidergeschäft einzustufen....

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