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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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C Abgrenzung zum Betrug gemäß § 263 StGB 161

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161 1. § 38 Abs. 1 Nr. 1 WpHG Erwirbt oder veräußert der Scalper die Insiderpapiere vor der Empfehlung und hatte er zu diesem Zeitpunkt bereits Kenntnis von der Insiderinformation, dann kommt eine Tat nach § 38 Abs. 1 Nr. 1 WpHG in Betracht. Der zeitlich vorge- lagerte Erwerb bzw. die Veräußerung als Insiderstraftat steht in Realkonkur- renz (§ 53 StGB)627 zu der Empfehlung, die eine sonstige Täuschungshand- lung im Sinne des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 WpHG darstellt628. 2. § 38 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 39 Abs. 2 Nr. 4 WpHG Sofern der Scalper als Insider gemäß § 38 Abs. 1 Nr. 2 WpHG von einer In- siderinformation Kenntnis erlangt und sodann seine Empfehlung zum Kauf oder Verkauf eines Finanzinstruments abgibt, macht er sich durch das Emp- fehlen gemäß § 38 Abs. 1 Nr. 2 WpHG in Verbindung mit § 39 Abs. 2 Nr. 4 WpHG strafbar. Die gleichzeitig begangene Marktmanipulation in Form der sonstigen Täuschungshandlung steht hierzu in Tateinheit gemäß § 52 StGB. C Abgrenzung zum Betrug gemäß § 263 StGB Der wesentliche Unterschied zwischen § 38 Abs. 2 WpHG und dem Betrugs- tatbestand des § 263 Abs. 1 StGB resultiert aus den unterschiedlichen Schutz- richtungen dieser Tatbestände. Während durch den Straftatbestand der Marktmanipulation der Anleger geschützt und gleichzeitig die Preisbildung an den Märkten gesichert werden soll629, ist das durch den Betrugstatbestand ge- schützte Rechtsgut allein das Vermögen630. Dieser erhebliche Unterschied wird insbesondere dadurch deutlich, dass weder eine objektive Bereicherung noch...

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