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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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D Abgrenzung zum Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB 162

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162 preises des Finanzinstruments erblicken muss634, besteht der erstrebte Ver- mögensvorteil (sofern ein solcher überhaupt gewollt worden ist) in dem Wert- zuwachs des Depots bzw. im entsprechenden Mehrerlös nach Verkauf der Fi- nanzinstrumente beim Täter. Von einer Unmittelbarkeit im dargelegten Sinne kann in einer solchen Situation keine Rede sein, so dass ein Betrug regelmä- ßig ausscheidet635. Selbst wenn dem Manipulator durch sein Eingreifen in das Marktgeschehen ein Gewinn entsteht und er diesen auch wollte und erstrebte, so handelte er doch nicht mit Bereicherungsabsicht im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB, so dass eine entsprechende Bestrafung schon auf Tatbestandsebene ausscheidet und sich die Frage nach den Konkurrenzen nicht stellt. D Abgrenzung zum Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB Deutlich größere Schnittmengen gibt es zwischen dem Tatbestand der Markt- manipulation und dem des Kapitalanlagebetrugs. Dies folgt schon daraus, dass beide nahezu identische Schutzrichtungen haben, denn auch § 264a StGB hat als Schutzzweck das Vertrauen der Allgemeinheit in den Kapital- markt und den Schutz individueller Vermögensinteressen von Kapitalanle- gern636. Anders als § 38 Abs. 2 WpHG ist § 264a StGB als abstraktes Gefähr- dungsdelikt637 ausgestaltet, was eine Vorverlagerung des strafrechtlichen Schutzes im Vergleich zu § 38 Abs. 2 WpHG bedeutet. Im Rahmen des § 264a StGB kommt es also nicht darauf an, dass der Börsen- oder Marktpreis tatsächlich beeinflusst worden und das Vertrauen der Anleger in den Kapital- markt durch manipulierte Preise bereits erschüttert worden ist. Sofern eine Marktmanipulation nach § 38 Abs. 2 WpHG mit den in § 264a StGB genannten...

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