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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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F Abgrenzung zur Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften gemäß 163

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163 des § 38 Abs. 2 WpHG richtet sich das Strafmaß gemäß § 52 Abs. 2 StGB nach dieser Norm. Es kann also eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren ver- hängt werden. Sofern eine Einwirkung auf den Börsen- oder Marktpreis nicht nachweisbar war und § 400 AktG somit allein als verwirklichter Straftatbestand verbleibt, kann eine etwa verwirklichte Ordnungswidrigkeit nach § 39 Abs. 1 Nr. 1, 2 bzw. Abs. 2 Nr. 11 WpHG insoweit strafschärfend berücksichtigt wer- den640. F Abgrenzung zur Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften gemäß § 49 BörsG Gemäß § 49 BörsG wird bestraft, wer entgegen § 26 Abs. 1 BörsG andere zu Börsenspekulationsgeschäften oder zu einer Beteiligung an einer solchen ver- leitet641. Inhaltlich entspricht dieser Straftatbestand dem § 89 BörsG a.F. Eine Überschneidung mit dem Tatbestand der Marktmanipulation dürfte nur sehr eingeschränkt in der Praxis vorkommen. § 26 Abs. 1 BörsG – also die eigentli- che Verbotsnorm – schränkt den Tatbestand der Strafnorm in zweierlei Punk- ten ein. Zum einen ist nur das gewerbsmäßige Verleiten verboten zum ande- ren ist ein solches auch nur dann verboten, wenn es unter Ausnutzung der Unerfahrenheit der entsprechenden Personen geschieht, wobei nach herr- schender Meinung ein Anleger dann als unerfahren anzusehen ist, wenn er infolge fehlender Einsicht die Tragweite des konkreten Spekulationsgeschäfts in seiner ganzen Bedeutung nicht verlässlich überblicken kann642. Allerdings enthält § 26 Abs. 1 BörsG auch eine Tatbestandserweiterung, da auch die Verleitung zur unmittelbaren oder mittelbaren Beteiligung an Börsenspekulati- onsgeschäften...

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