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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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Kapitel 8: Verfahrensrechtliche Besonderheiten 164

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164 Kapitel 8: Verfahrensrechtliche Besonderheiten A Örtliche und sachliche Zuständigkeit der Gerichte I. Örtliche Zuständigkeit Die örtliche Zuständigkeit des Gerichts richtet sich nach den allgemeinen Zu- ständigkeitsvorschriften, also den §§ 7 ff. StPO. Die ermittelnde Staatsanwalt- schaft kann im Rahmen dieser gesetzlichen Vorschriften wählen, bei welchem Gericht sie die Anklage erhebt. 1. Tatort als Gerichtsstand In vielen Fällen wird sich die Zuständigkeit gemäß § 7 StPO nach dem Tatort richten. Dies folgt schon daraus, dass nach Nr. 2 RiStBV immer diejenige Staatsanwaltschaft die Ermittlungen leitet, in deren Bezirk die Tat begangen worden ist. Gemäß § 9 StGB ist Tatort einerseits der Ort, an dem der Täter gehandelt hat bzw. im Falle des Unterlassens hätte handeln müssen, und an- dererseits auch der Ort, an dem der Erfolg der Tat eingetreten ist oder nach Vorstellung des Täters hätte eintreten sollen. a) Gerichtsstand beim Ort der Handlung als Tatort Sofern man den Gerichtsstand am Ort der Handlung bzw. des Unterlassens begründen will, sieht sich ein solches Vorgehen wohl insbesondere prakti- schen Schwierigkeiten ausgesetzt. Wie sich aus der Darstellung der verschie- denen Manipulationsmethoden ergibt643, sind zahlreiche derselben computer- gestützt bzw. können über die Medien und insbesondere auch über das Inter- net erfolgen. In diesen Fällen wird die Ermittlung des Tatorts nahezu unmög- lich sein. Hingegen kann sich der Gerichtsstand nach dem Ort der Handlung als Tatort einfach bestimmen, wenn etwa auf einer Bilanzpressekonferenz o.ä. falsche Zahlen bekannt gegeben werden, die...

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