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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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B Verjährung 166

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166 B Verjährung I. Verjährung nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils des Strafge- setzbuches Grundsätzlich richtet sich die Verjährung einer strafbaren Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG nach den Verjährungsvorschriften des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches. Dies folgt aus Art. 1 Abs. 1 EGStGB. Nach § 78 Abs. 3 Nr. 4 in Verbindung mit Abs. 1 StGB können Taten die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als einem und höchstens fünf Jahren bedroht sind, nach Ablauf von fünf Jahren nicht mehr verfolgt werden. Die Verjährung beginnt gemäß § 78a StGB bei Erfolgsdelikten mit dem Eintritt des tatbestand- lichen Erfolges, vorliegend also mit der Einwirkung auf den Börsen- oder Marktpreis. II. Verjährung nach den Vorschriften der Pressegesetze der Länder Etwas anderes gilt dann, wenn die Tat durch die Veröffentlichung oder Verbreitung von Druckwerken erfolgte. In diesem Fall sind die Verjährungsvor- schriften der Landespressegesetze (etwa: § 25 Abs. 1 und 3 PresseG NW) als Spezialvorschriften vorrangig646. Diese landesrechtlichen Vorschriften sehen regelmäßig eine kurze Verjährung von sechs Monaten vor (etwa: § 25 Abs. 1 S. 1 PresseG NW). Die Verjährung beginnt bereits mit der Veröffentlichung oder Verbreitung des Druckwerks (etwa: § 25 Abs. 3 S. 1 PresseG NW), was praktisch nochmals eine Verkürzung der Verjährung gegenüber den Regelun- gen des StGB, das auf den Erfolgseintritt abstellt, darstellt. Als Druckwerke gelten alle mittels der Buchdruckerpresse oder eines sonstigen zur Massen- herstellung geeigneten Vervielfältigungsverfahrens hergestellten und zur...

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