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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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C Strafzumessung 168

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168 C Strafzumessung I. Zu erwartendes Strafmass Gemäß § 38 Abs. 2 in Verbindung mit § 38 Abs. 1 WpHG hat das erkennende Gericht die Möglichkeit bei einer Verurteilung wegen Marktmanipulation eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder aber eine Geldstrafe zu verhängen. II. Strafzumessungsgesichtspunkte Im Rahmen der Strafzumessung wird das Gericht neben den gesetzlichen Strafmilderungsvorschriften655 und den üblichen Gesichtspunkten wie Ges- tändnis des Täters656 etc., auch weitere Umstände zu berücksichtigen haben. Auf objektiver Seite ist dabei vor allem die Höhe eines etwaigen Schadens in die Strafzumessungserwägungen einzubeziehen. Insbesondere dann, wenn der Schaden auch volkswirtschaftlich relevant ist, also etwa Unternehmensin- solvenzen und der Verlust von Arbeitsplätzen in einem nicht unerheblichen Maße sich als Folge der Marktmanipulation darstellen, wird man auch beim Ersttäter bereits eine Freiheitsstrafe in Betracht zu ziehen haben. Zu berück- sichtigen ist aber auch der bei den Anlegern eingetretene monetäre Schaden. Auf subjektiver Ebene sind insbesondere die Beweggründe des Täters von Bedeutung. Strafschärfend sollte sich dabei vor allem eine nachgewiesene Bereicherungsabsicht auswirken. D Sonstige Rechtsfolgen einer Marktmanipulation I. Verfall Gemäß § 73 Abs. 1 StGB wird der Verfall vom Gericht angeordnet, wenn der Täter oder Teilnehmer für die rechtswidrige Tat oder aus ihr etwas erlangt hat. Aus einer Marktmanipulation wird der Täter allenfalls einen materiellen Gewinn erlangt haben, der sich entweder in dem gestiegenen Wert der manipulierten und von ihm gehaltenen Finanzinstrumente widerspiegelt oder aber – wenn er diesen Gewinn realisiert hat...

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