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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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E Sanktionen gegen juristische Personen des Privatrechts und deren Organe 170

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170 wird. Ein Berufsverbot wird demnach insbesondere bei einschlägig vorbestraf- ten Finanzanalysten und Finanzjournalisten in Betracht kommen. V. Bußgeld Sofern eine Einwirkung auf den Börsen- oder Marktpreis nicht nachgewiesen ist, die weiteren Tatbestandsvoraussetzungen indessen gegeben sind, ist die Tat als Ordnungswidrigkeit gemäß § 39 Abs. 1 Nr. 1, 2 und Abs. 2 Nr. 11 WpHG zu verfolgen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht als zuständige Verwaltungsbehörde gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 OWiG in Verbin- dung mit § 40 WpHG kann dann eine Geldbuße bis zur Höhe von einer Million Euro (§ 39 Abs. 4 WpHG) verhängen. Nach Bestandskraft des Bußgeldbe- scheides kann die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht diese Maßnahme gemäß § 40b WpHG auf ihrer Website öffentlich bekannt machen, soweit dies zur Beseitigung oder Verhinderung von Missständen nach § 4 Abs. 1 S. 2 WpHG geeignet und erforderlich ist und diese Veröffentlichung nicht zu einer erheblichen Gefährdung der Finanzmärkte oder zu einem unverhältnis- mäßigen Schaden bei den Beteiligten führt. VI. Sonstige Maßnahmen Neben den genannten Sanktionen kommen noch weitere börsenrechtliche in Betracht, wie etwa das Ruhen oder der Widerruf der Börsenzulassung gemäß § 19 Abs. 8 S. 1 BörsG oder die Verhängung eines Ordnungsgeldes bis zur Höhe von 250 000,00 € durch den Sanktionsausschuss gemäß § 22 BörsG661. E Sanktionen gegen juristische Personen des Privatrechts und deren Organe Aus Art. 1 Nr. 6 in Verbindung mit Art. 14 Marktmissbrauchsrichtlinie folgt, dass auch gegen...

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