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Die Insolvenz des selbstständigen Freiberuflers aus der Sicht des Verwalters

Unter besonderer Berücksichtigung berufsrechtlicher Normen

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Janet Grau

Die Autorin beschäftigt sich in ihrer Publikation mit den Problemen, die im Rahmen eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen von selbstständigen Freiberuflern (z. B. Ärzten, Rechtsanwälten, Steuerberatern, Notaren) durch den Insolvenzverwalter zu bewältigen sind. Diese Schwierigkeiten basieren größtenteils auf einer mangelnden Abstimmung zwischen den berufsrechtlichen Normen und der Insolvenzordnung. Die Verfasserin geht dabei vertieft auf ausgewählte Problemstellungen ein. Anhand juristischer Methoden und unter Einbeziehung praktischer Erwägungen bietet sie Lösungen an und wendet sich hierbei insbesondere an Praktiker.

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§ 2 Insolvenzbeschlag des Vermögens des Freiberuflers 15

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15 § 2 Insolvenzbeschlag des Vermögens des Freiberuflers A. Insolvenzgutachten als Aufgabe des vorläufigen Verwalters bzw. Sachverständigen Eine Aufgabe des vorläufigen Verwalters ist es in der Regel, als Sachverständi- ger in einem Gutachten zu prüfen, ob ein Insolvenzgrund vorliegt und das Ver- mögen des Schuldners die Kosten des Verfahrens deckt. Dies ist der Fall, wenn sich das Gericht nicht in der Lage sieht, seine Amtspflicht aufgrund fehlender eigener Erkenntnismöglichkeiten allein auszuführen.75 Das Gutachten bildet so- mit die Grundlage der gerichtlichen Entscheidung über die Eröffnung des Ver- fahrens. Insoweit besteht die Amtspflicht des Insolvenzgerichts, über die Mas- sekostendeckung zu entscheiden.76 Die Darstellung der Vermögenslage ist zu- dem notwendige Voraussetzung für die Prüfung des Eröffnungsgrundes und die Ermittlung der Fortführungsmöglichkeiten des schuldnerischen Unternehmens. B. Relevanz des Insolvenzbeschlags Die §§ 22 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, 26 InsO verwenden den Begriff „Vermögen des Schuldners“ und nicht Insolvenzmasse. Es können später aber nur die Güter und Rechte verwertet und damit zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet wer- den, die zur Masse gehören (vgl. § 159 InsO). Daher kann im Rahmen der Si- cherungspflichten des vorläufigen Insolvenzverwalters nur der Teil gemeint sein, der Identität mit dem Umfang des Insolvenzbeschlags aufweist. Der von § 22 InsO benutzte Begriff ist jedoch im Eröffnungsverfahren systematisch kor- rekt, da eine Bildung der Masse erst im Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung selbst eintritt. Bereits im Eröffnungsverfahren kommt dem (späteren)...

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