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Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis nach neuem Schuldrecht

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Anna-Luise Börner

Die Modernisierung des Schuldrechts hat im Arbeitsrecht zahlreiche Fragestellungen aufgeworfen. Die Autorin setzt sich u. a. mit der schuldrechtlichen Behandlung des häufigsten Falls der Leistungsstörung im Arbeitsverhältnis – der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit – auseinander. Eine differenzierte Betrachtung ihrer verschiedenen Erscheinungsformen ermöglicht eine interessengerechte Lösung für beide Arbeitsvertragsparteien im runderneuerten § 275 BGB. Im Zusammenhang mit der Rückabwicklung eines Arbeitgebervorschusses nach § 326 Abs. 4 BGB i.V.m. den rücktrittsrechtlichen Vorschriften stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmerschutzerwägungen zu einer analogen Anwendung der bereicherungsrechtlichen Vorschriften zwingen. Auch wird die Reichweite der in § 619 a BGB angeordneten Beweislastumkehr für Pflichtverletzungen bei der Arbeitnehmerhaftung kritisch überprüft.

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Vorwort

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Herr Professor Meinhard Heinze hat mit seiner besonderen, einnehmenden Art im Studium mein Interesse für das Arbeitsrecht geweckt. Ich war daher glück- lich, bei ihm promovieren zu dürfen und bin es heute mit meiner Berufswahl, die mich – auch dank seines Einflusses – in den Personal- und Arbeitsrechtsbereich geführt hat. Nach dem plötzlichen Tod von Professor Heinze hat mich Herr Pro- fessor Martin Henssler herzlich und mit einer solchen freundlichen Selbstver- ständlichkeit als Doktorandin aufgenommen und betreut, dass ich ihm dafür von Herzen dankbar bin. Herrn Professor Ulrich Preis möchte ich für die schnelle Erstellung des Zweit- gutachtens und seine gute Betreuung im Rahmen einer Seminarveranstaltung danken. Meine Mutter, Gudrun von Lucius, hat mich in den dann folgenden sechs Jahren motiviert und liebevoll gemahnt sowie erheblich finanziell unterstützt. Ohne sie hätte ich die Arbeit nicht fertig gestellt. Danke, Mami! Mein Mann, René Bör- ner, hat all die Jahre der Arbeit an der Dissertation in den Feierabend- und Wo- chenendstunden sowie den Jahresurlauben zurückgesteckt und damit auch einen erheblichen Anteil an ihrer Fertigstellung. Schließlich danke ich meiner geliebten Großmutter, Dagmar von Lucius, für die Beschenkung mit den Druckkosten. März 2010 Anna-Luise Börner 9 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis ....................................................................................... 17 Einleitung ............................................................................................................ 23 A. Problemstellung ............................................................................................. 23 B. Gang der Untersuchung ................................................................................. 30 C. Ziel der Arbeit ............................................................................................... 31 Erster Teil Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers im Lichte des neuen § 275 BGB .......................................................................................... 33 A. Problemaufriss ............................................................................................... 33 B. Die Lösung...

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