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Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis nach neuem Schuldrecht

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Anna-Luise Börner

Die Modernisierung des Schuldrechts hat im Arbeitsrecht zahlreiche Fragestellungen aufgeworfen. Die Autorin setzt sich u. a. mit der schuldrechtlichen Behandlung des häufigsten Falls der Leistungsstörung im Arbeitsverhältnis – der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit – auseinander. Eine differenzierte Betrachtung ihrer verschiedenen Erscheinungsformen ermöglicht eine interessengerechte Lösung für beide Arbeitsvertragsparteien im runderneuerten § 275 BGB. Im Zusammenhang mit der Rückabwicklung eines Arbeitgebervorschusses nach § 326 Abs. 4 BGB i.V.m. den rücktrittsrechtlichen Vorschriften stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmerschutzerwägungen zu einer analogen Anwendung der bereicherungsrechtlichen Vorschriften zwingen. Auch wird die Reichweite der in § 619 a BGB angeordneten Beweislastumkehr für Pflichtverletzungen bei der Arbeitnehmerhaftung kritisch überprüft.

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Schlussbetrachtung 205

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205 Schlussbetrachtung Es hat sich gezeigt, dass das modernisierte Schuldrecht durchaus „moderne“ Lö- sungen der Leistungsstörungsproblematik im Arbeitsverhältnis ermöglicht. So bietet die neue, differenzierte Dogmatik des § 275 BGB die Möglichkeit zur sachgerechten Lösung der unterschiedlichen Erscheinungsformen der krank- heitsbedingten Arbeitsunfähigkeit. Insbesondere können nunmehr verschiedene Fallkonstellationen der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit zufriedenstel- lend über die Zubilligung eines Leistungsverweigerungsrechts gelöst werden. Dies macht den Unterschied zu dem bis dato kodifizierten Leistungsstörungs- recht aus, das immer wieder durch Richterrecht Ergänzung finden musste, das mitunter dogmatisch unbefriedigende Billigkeitsentscheidungen hervorbrachte. Zu dem neuen Antlitz des Schuldrechts passt nun ein modernisiertes Verständnis der strukturellen Unterlegenheit des Arbeitnehmers. Genauso wenig wie dem Arbeitnehmer generell die Fähigkeit abgesprochen werden sollte, seine Geschi- cke eigenverantwortlich zu bestimmen, scheint es interessengerecht, ihm mitun- ter die alleinige Disposition über seine Leistungserbringung zu übertragen. Dies kann sowohl für den Arbeitnehmer selbst, seine Kollegen wie Kunden als auch den Arbeitgeber zu erheblichen Verwerfungen führen. Das arbeitsvertragliche Korrektiv der Fürsorgepflicht ist entgegen einiger Unkenrufe durch die Schuld- rechtsreform nicht zurückgedrängt, sondern vielmehr durch das Bekenntnis des Arbeitgebers zu der Aufrechterhaltung des arbeitsrechtlichen Besitzstandes be- stätigt worden. Mit ihrer Hilfe gelingt es die vorstehend angedeuteten Verwer- fungen nach wie vor sachgerecht einzufangen. Dort, wo derartige Verwerfungen nicht zu erwarten sind, ist dem Arbeitnehmer allerdings als mündigem Sachwalter seiner Interessen die Ausschöpfung der durch § 275 Abs. 3 BGB eröffneten neuen Gestaltungsmöglichkeit zuzubilligen. Danach erlischt...

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