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Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts

Entfaltung und Entwicklung zwischen 1909 und 2004

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Anton Plager

Das Lauterkeitsrecht dient gemäß § 1 UWG dem Schutz der Mitbewerber, der Marktgegenseite und der Allgemeinheit. Diese Schutzzwecktrias ergibt sich keineswegs aus der Natur der Sache. Vielmehr ist sie historisch kontingent. Als in den Jahren 1896 und 1909 die ersten deutschen Gesetze gegen den unlauteren Wettbewerb erlassen wurden, galt als Schutzzweck dieses Rechtsgebiets allein der Mitbewerberschutz. Der Schutz der Allgemeinheit, später auch der Verbraucherschutz wurden erst allmählich als eigenständige Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts anerkannt. Gerade angesichts der aktuellen kontroversen Schutzzweckdiskussion auf europäischer Ebene erscheint es als Desiderat der Forschung, die Entwicklung und Entfaltung der wettbewerbsrechtlichen Schutzzwecktrias zu analysieren.

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2. Teil Der Schutz der Interessen der Mitbewerber

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A. Einordnung des Mitbewerbers in die Wettbewerbssystematik Zentrales Element des Wettbewerbs bildet das Konkurrieren mehrerer Anbieter um den Geschäftsabschluss mit den Abnehmern und Verbrauchern: Mitbe- werber sind demnach Unternehmer, die mit einem oder mehreren Unternehmern als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen in einem kon- kreten Wettbewerbsverhältnis stehen.111 Hierin liegt der maßgebliche Ent- stehungsgrund nationaler Wettbewerbsrechte zum Schutz der Unternehmer vor unlauteren Praktiken der Konkurrenten.112 Die Beziehung der Wettbewerber untereinander betrifft somit in Abgrenzung zur Marktgegenseite das Horizontal- verhältnis. Die Konkurrenten stehen aus Sicht der Marktgegenseite auf der- selben Stufe.113 Bereits anfangs des 20. Jahrhunderts stellte Lobe dieses Verhältnis der Kon- kurrenten anschaulich dar, indem er den wirtschaftlichen Wettbewerb mit einem sportlichen Wettkampf verglich: Sieger beim Wettrudern solle derjenige werden, der die sportlich beste Leistung erbringe. Wer bei diesem Kräftemessen jedoch heimlich einen Motor verwendet, verfälscht nach Lobe den Leistungs- vergleich und verschafft sich dadurch gegenüber seinen Mitstreitern einen unlauteren Vorsprung.114 Übertragen auf das Wettbewerbsgeschehen greift also eine unternehmerische Maßnahme insbesondere dann in die wettbewerbs- 111 In diesem Sinne ausdrücklich § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG n. F. 112 So Beater, Unlauterer Wettbewerb, § 17 Rz 1; zur Herkunft und Bedeutung des Begriffs „Wettbewerb“ siehe die Ausführungen bei Baumbach, MuW 1930, 2 (2); siehe auch v. Godin, Wettbewerbsrecht, der den Begriff „Wettbewerb“ in die Bestandteile „Wette“ und „bewerben“ zerlegt; Emmerich, Unlauterer Wettbewerb, 7. Aufl., 32 f.; dementsprechend enthält auch die Neufassung des UWG 2004 in § 2 Nr. 2...

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