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Die zwangsweise Vollstreckung von Entscheidungen der Verwaltung

Ein deutsch-französischer Vergleich

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Kerstin Glaab

Die Arbeit enthält eine vergleichende Untersuchung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung in den Nachbarländern Frankreich und Deutschland. Zunächst erfolgt eine umfassende Darstellung der aktuellen französischen Rechtslage. Daran schließt sich ein funktionaler Vergleich der beiden Vollstreckungssysteme an, der auch die Rechtsschutzebene miteinbezieht. Während die deutsche Rechtslehre bisher davon ausgeht, dass in Frankreich – anders als in Deutschland – ein System der Straf-Justiz-Vollstreckung gilt, kommt die Verfasserin zu dem Schluss, dass es insoweit einer Neubewertung bedarf: Gleichartigkeit, nicht Gegensätzlichkeit zeichnet das Verhältnis von deutschem und französischem Recht der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung aus.

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Kapitel 5: Vergleich der Grundstrukturen der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung im deutschen und im französischen Recht 487

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1938 S. o. Kap. 3.II.4. 1939 S. o. Kap. 4.I. 1940 So vor allem die in Kapitel 1 dargestellte deutsche rechtsvergleichende Literatur, vgl. insbesondere Kap. 1.III. 1941 S. o. Kap. 4.I. und Kap. 4.II. 487 Kapitel 5: Vergleich der Grundstrukturen der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung im deutschen und im französischen Recht Nach Abschluss der isolierten Betrachtung der nationalen Systeme der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung in Frankreich und Deutschland steht man zunächst vor folgenden Zwischen- ergebnissen. Die in der französischen Rechtspraxis festzustellende Tendenz hin zu einer ver- stärkten Übernahme von Elementen der Administrativ-Vollstreckung hat augenscheinlich zu einer deutlichen Annäherung des französischen Systems der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurch- setzung an die Grundregeln eines klassischen Systems der Administrativ-Vollstreckung (régime administratif) geführt1938. Gleichzeitig ist auf deutscher Seite auf Ebene der Verwaltungsvoll- streckung im engen Sinn ein Festhalten an den Grundstrukturen eines Systems der Administrativ-Vollstreckung preußischer Provenienz (régime administratif) zu konstatieren1939. Lässt dies nun insgesamt den Schluss auf eine Angleichung der beiden nationalen Systeme zu, vielleicht sogar auf eine weitgehende Parallelität? Sind beide Systeme heute unter dem Modell des Systems der Administrativ-Vollstreckung vereint? Oder gibt es auch heute noch wesentliche Unterschiede in den Grundstrukturen der deutschen Verwaltungsvollstreckung und der französi- schen exécution forcée administrative, welche die Fortentwicklungen des modernen französi- schen und deutschen Rechts der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung überdauert haben? Inwiefern gleichen sich die beiden Systeme inzwischen und worin bestehen die möglicherweise weiterhin existierenden Unterschiede? Der nun folgende abschließende Rechtsvergleich wird diese Fragen beantworten...

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