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Der Schutz der Persönlichkeit in Online-Medien

Unter besonderer Berücksichtigung von Weblogs, Meinungsforen und Onlinearchiven

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Christoph Ohrmann

Das Internet ist das Massenmedium Nummer eins. Es vereint in sich die tradierten Formen des Rundfunks, Film und Fernsehens und der klassischen Druckerzeugnisse. Alle Möglichkeiten von Verletzungen der Persönlichkeit, die bereits in diesen Medien auftraten und bekannt sind, finden sich gleichsam auch im Internet wieder, erhöht um dessen eigene spezifische Gefahren. Die technisch schnelle Verbreitung von Informationen an einen unüberschaubaren Nutzerkreis führt zu einer Kumulation von Risiken bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Wie bei keinem anderen Medium liegen daher Nutzen und Risiko des Missbrauchs so nah beieinander. Unter dem Deckmantel der Anonymität werden rechtlich geschützte Interessen Dritter auf Plattformen und Portalen, in Foren und Gästebüchern von Websites beeinträchtigt. Wegen der globalen Umlauffähigkeit von Informationen und Daten erhöht sich die Anzahl von Verletzungen der Persönlichkeit sowohl qualitativ als auch quantitativ. Dem Schutz der Persönlichkeit kommt somit aktuellere Bedeutung denn je zu. Dieses Buch bietet einen Überblick über den Schutz der Persönlichkeit im Internet. Es wird insbesondere untersucht, welche konkreten Verletzungsarten als möglich erscheinen, welche rechtlichen Schutzinstrumente in Betracht kommen und in welchen Spannungsverhältnissen diese zu kollidierenden Rechten Dritter stehen. Dabei werden gerade die klassischen zivilrechtlichen Rechtsbehelfe auf ihre Anwendbarkeit und Tauglichkeit im Onlinebereich geprüft.

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Sechstes Kapitel: Schlussbetrachtung 227

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227 Sechstes Kapitel: Schlussbetrachtung Die Konvergenz der Medien durch das alles vereinende Medium Internet ist nicht mehr aufzuhalten. Es stellt somit wie kein anderes Medium für den Rechtsanwender eine Querschnittsmaterie dar. Wegen der globalen und ubiqui- tären Wirkung von Rechtsverletzungen im Internet, die als multilaterale Streude- likte1099 keine Staatsgrenzen kennen, besteht die rechtliche Herausforderung dar- in, statt üblicherweise in einem Zwei-Personenverhältnis nun zwischen drei Be- teiligten (Content-Provider bzw. Urheber, Host-Provider und Geschädigtem) die gegenläufigen Interessen zu einem schonenden Ausgleich zu bringen. Dabei können klassische zivilrechtliche Instrumente wie der Schutz des Na- mens auf moderne Formen wie Internet-Domains übertragen werden. Für andere Bereiche wie den Schutz von Personen in ihrem höchstpersönlichen Lebensbe- reich vor der Herstellung von Bild- und Videoaufnahmen, mussten erst spezielle (strafrechtliche) Regelungen geschaffen werden. Ähnlich verhält es sich bei der Verantwortlichkeit der verschiedenen Providertypen. Die Anwendung der all- gemeinen Haftungsregeln kann hier den technischen Besonderheiten in ihrer Gesamtheit nicht angemessen Rechnung tragen. Dennoch erfassen die Regelun- gen des TMG bislang – auch nicht in extensiver oder analoger Anwendung – jedwede Kommunikationsform. Zu denken ist an eine notwendige Ergänzung der bestehenden Haftungsregelungen in Bezug auf Hyperlinks, um den Nutzern die erforderliche Rechtssicherheit im Umgang mit Surface-, Deep- und Inline- Links sowie Frames zu geben. Hier haben andere europäische Staaten bereits gehandelt.1100 Einen weiteren aktuellen Problempunkt bilden die Unterlassungsansprüche. Wegen des in die Zukunft gerichteten Elements der Verhinderung von Rechts- verletzungen obliegt es den Gerichten am konkreten Einzelfall Leitlinien...

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