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Strafgerichtsbarkeit über Angehörige der Friedenstruppen in UN-geführten Missionen

unter besonderer Berücksichtigung von Sexualstraftaten

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Arlett Rassel

«Strafgerichtsbarkeit über Angehörige der Friedenstruppen in UN-geführten Missionen unter besonderer Berücksichtigung von Sexualstraftaten», ein Titel, der im Rahmen einer wissenschaftlichen Untersuchung in Ermangelung von aussagekräftigen Dokumenten schnell an Grenzen stößt. Im Rahmen dieser Arbeit wird insbesondere auf Sexualdelikte der Blauhelme gegenüber Frauen und Kindern im Aufenthaltsstaat eingegangen. Die Verfasserin analysiert bislang durchgeführte Strafverfahren gegen Angehörige der UN-Friedenstruppen und untersucht die Jurisdiktionsgewalt und Immunität nach allgemeinen und missionsspezifischen Regeln. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob der Internationale Strafgerichtshof Strafverfahren gegen Blauhelme führen darf.

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Kapitel 3 - Die Strafgerichtsbarkeit über Truppenangehörige in Friedenseinsätzen 47

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47 Kapitel 3 Die Strafgerichtsbarkeit über Truppenangehörige in Friedenseinsätzen In den Medien werden häufig nur die positiven Aspekte von Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen beleuchtet. Nur selten dringen Verstöße gegen Diszipli- nar- und Strafvorschriften an die Öffentlichkeit.123 Jedoch kommt es gerade im Rahmen von Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen zu einer Häufung sol- cher Verstöße, die über das statistische Mittelmaß hinausgeht.124 Die Ursache dafür sehen die Vereinten Nationen in den gesteigerten körperlichen und seeli- schen Anforderungen,125 der monatelangen Trennung von Freunden und Ange- hörigen sowie in der Monotonie der Friedenseinsätze,126 ferner in der Tatsache, dass Angehörige der Kontingente oft erstmalig außerhalb ihres Heimatlandes agieren.127 Andererseits sind auch die Zustände im Aufenthaltsstaat Auslöser für Kriminalität. Nur selten existiert ein funktionierendes Staatswesen und die teils extrem verarmte Bevölkerung ist durch Kriegswirren an Gewalt und rechtsfreien Raum gewöhnt, so dass im Aufenthaltsstaat oft eine hohe Akzeptanz von Krimi- nalität besteht. Damit stellt sich die Frage nach der Gerichtsbarkeit über Angehörige der UN- Friedenstruppen. Welches Völkerrechtssubjekt ist zur Ausübung der Gerichts- barkeit befugt oder gar verpflichtet, besteht Immunität zugunsten der Angehöri- gen einer UN-Friedenstruppe, nach welchem Recht sind die Straf- und Diszipli- nartaten zu beurteilen und welche Rolle spielen die Vereinten Nationen bei der Ausübung der Gerichtsbarkeit? Die nachfolgenden Untersuchungen sollen diese Fragen klären und einen Vergleich mit der tatsächlichen Praxis der Ausübung der...

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