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Vereinte Nationen und Korruptionsbekämpfung

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Dirk Monsau

Korruption ist ein allgegenwärtiges Problem, welches in allen Regionen dieser Welt auftritt. Um die internationale Korruptionsproblematik zu lösen, ist ein gemeinsames Handeln der unterschiedlichen Akteure notwendig. Im internationalen Kampf gegen die Korruption nehmen die Vereinten Nationen eine Schlüsselposition ein. In diesem Zusammenhang spielt die Korruptionsbekämpfung innerhalb des Systems der Vereinten Nationen eine wichtige Rolle, denn nur eine korruptionsfreie und damit glaubwürdige UNO ist in der Lage, ihre bedeutende Stellung im Kampf gegen die internationale Korruption auszuüben. Infolgedessen ist sie eine unverzichtbare Institution im Kampf gegen die Korruption. Inwieweit sie die von der internationalen Gemeinschaft zugedachte Rolle in der internationalen Korruptionsbekämpfung ausfüllen wird, wird sich daran zeigen, ob die angekündigten und auf den Weg gebrachten Maßnahmen auch tatsächlich umgesetzt werden.

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F. Kritische Würdigung 201

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201 F. Kritische Würdigung In dem letzten Teil dieser Arbeit erfolgt nun eine abschließende kritische Würdi- gung der Maßnahmen, die die Vereinten Nationen für die internationale Be- kämpfung der Korruption und für die Korruptionsbekämpfung innerhalb des VN-Systems auf den Weg gebracht haben. Dabei stellt sich vor allem die Frage, inwieweit die oben dargestellten Maßnahmen geeignet sind bzw. ausreichen, Korruption auf Dauer erfolgreich zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang wird von der These ausgegangen, dass These 7: „eine echte Chance für eine Bekämpfung und Eindämmung der Korrupti- on nur dann besteht, wenn die unterschiedlichen Maßnahmen auf allen Ebenen in der gesamten Welt zusammenwirken.“ I. Notwendigkeit des Zusammenwirkens der unterschiedlichen Maßnahmen für eine erfolgreiche Korruptionsbekämpfung Aber welches sind die oben dargestellten Maßnahmen zur Bekämpfung der Kor- ruption? Die Antwort auf diese Frage lässt sich nicht pauschal beantworten, denn es kann grundsätzlich zwischen verschiedenen Arten von Maßnahmen unter- schieden werden. Zum einen gibt es internationale, das heißt zwischenstaatliche Maßnahmen, wie beispielsweise der Erfahrungsaustausch oder die Rechtshilfe zwischen den verschiedenen Staaten.727 Davon zu unterscheiden sind die natio- nalen Maßnahmen, z.B. der Erlass entsprechender nationaler Gesetze, die ein einzelner Staat innerhalb seines innerstaatlichen Einflussbereiches trifft.728 Dar- über hinaus gibt es noch Maßnahmen mit freiwilligem und unverbindlichem Charakter, deren Verletzung keine rechtlichen Folgen nach sich zieht729 und Maßnahmen von rechtlicher und verbindlicher Relevanz.730 Schließlich bietet sich eine Unterscheidung zwischen...

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