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Die Zulässigkeitsprüfung im Zivilprozess

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Miguel Teixeira de Sousa

In der deutschen Lehre ist das Problem der Reihenfolge der Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen im Zivilprozess noch nicht endgültig gelöst. In dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, eine neue Lösung für diese noch offene Frage vorzuschlagen. Die vorgebrachte Lösung stützt sich auf eine Einteilung zwischen absoluten und relativen Zulässigkeitserfordernissen: Die absoluten Zulässigkeitserfordernisse sind Bedingungen jeder Sachentscheidung und verdienen daher eine vorrangige Prüfung; die relativen Zulässigkeitserfordernisse erfüllen eine Schutzfunktion zugunsten einer der Parteien und sind nur Bedingungen einer stattgebenden oder abweisenden Sachentscheidung, je nachdem, ob sie die Interessen des Beklagten oder des Klägers schützen.

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§ 2 Geschichtlicher Teil 13

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13 § 2 Geschichtlicher Teil I. Die Prozessvoraussetzungen 1. Existenzbedingungen des Prozesses 1.1. Vorstellung Bülows Nachdem Windscheid die römische actio in materiellrechtlichen Anspruch und prozessrechtliches Klagrecht zerteilt und die bis dahin angenommene Einheit von materiellem Recht und Aktionenrecht überwunden hatte21, war die wissenschaft- liche Emanzipation der Prozessrechtswissenschaft von der damals herrschenden Zivilrechtsbetrachtung endgültig angebahnt. Einige Jahre später hat Bülow mit einer berühmten Schrift über das Prozessrechtsverhältnis und die Prozessvoraus- setzungen22 „die moderne, konstruktive Epoche der deutschen Prozessrechtswis- senschaft“ eingeleitet23. Der Schwerpunkt der Vorstellung Bülows über die Prozessvoraussetzungen beruht auf der „schlichten, immerhin aber für die Wissenschaft recht bedeutsa- men Wahrheit“, „dass der Proceβ ein Verhältnis gegenseitiger Berechtigung und Verpflichtung d. h. ein Rechtsverhältniβ ist“24. Der Prozess wird als ein öffent- lichrechtliches, sich stufenweise entwickelndes Verhältnis zwischen Gericht und 21 Windscheid, Die Actio des römischen Civilrechts, vom Standpunkte des heutigen Rechts. (Düsseldorf 1856), 3 ff. und 222 f.; dazu Kaufmann, JZ 1964, 487 ff.; Sims- häuser, Entwicklung, 71 ff.; Rimmelspacher, Materiellrechtlicher Anspruch und Streitgegenstandsprobleme im Zivilprozess (Göttingen 1970), 16 ff.; Kollmann, Be- griffs- und Problemgeschichte des Verhältnisses von formellem und materiellem Recht (Berlin 1996), 577 ff. 22 Bülow, Die Lehre von den Proceßeinreden und die Proceßvoraussetzungen. (Gießen 1868); wichtig darüber Planck, KV 11 (1869), 161 ff. 23 Goldschmidt, Der Prozess als Rechtslage (Berlin 1925), 1; zum wissenschaftlichen Werk von Bülow vgl. Rümelin, AcP 103 (1908), 1 ff...

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