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Die Zulässigkeitsprüfung im Zivilprozess

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Miguel Teixeira de Sousa

In der deutschen Lehre ist das Problem der Reihenfolge der Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen im Zivilprozess noch nicht endgültig gelöst. In dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, eine neue Lösung für diese noch offene Frage vorzuschlagen. Die vorgebrachte Lösung stützt sich auf eine Einteilung zwischen absoluten und relativen Zulässigkeitserfordernissen: Die absoluten Zulässigkeitserfordernisse sind Bedingungen jeder Sachentscheidung und verdienen daher eine vorrangige Prüfung; die relativen Zulässigkeitserfordernisse erfüllen eine Schutzfunktion zugunsten einer der Parteien und sind nur Bedingungen einer stattgebenden oder abweisenden Sachentscheidung, je nachdem, ob sie die Interessen des Beklagten oder des Klägers schützen.

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§ 4 Zusammenfassung 87

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87 § 4 Zusammenfassung Die wichtigsten Ergebnisse der vorliegenden Untersuchung lassen sich wie folgt zusammenfassen: − Die Erfüllung der Zulässigkeitserfordernisse ermöglicht ein gerichtliches Ur- teil als Sachentscheidung. − Die absoluten Zulässigkeitserfordernisse sind Bedingungen jeder Sachent- scheidung und verdienen daher eine vorrangige Prüfung. − Die relativen Zulässigkeitserfordernisse erfüllen eine Schutzfunktion zugun- sten einer der Parteien; sie sind Bedingungen einer stattgebenden oder abwei- senden Sachentscheidung, je nachdem, ob sie die Interessen des Beklagten oder des Klägers schützen; ihre Prüfung erübrigt sich, wenn das Gericht eine Sachentscheidung zugunsten der schutzbedürftigten Partei erlassen kann. − Diese Lösungen sind auf die Erwirkungshandlungsvoraussetzungen entspre- chend anwendbar. 88

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