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Rassendiskriminierung als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

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Angela Streibel

Rassendiskriminierungen sind nicht nur am besonderen Gleichheitssatz zu messen, sondern können auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Menschenwürde unterfallen. Honneths sozialphilosophische Anerkennungstheorie führt zu Überlegungen, ob der Staat neben dem Status als gleichberechtigte Person auch die Wertschätzung individueller Besonderheiten gewährleisten soll, und wird durch einen Vergleich verschiedener Multikulturalismusmodelle in Kanada und Deutschland fortgeführt. Die Autorin untersucht staatliche Schutzpflichten vor Diskriminierungen durch Private und hinterfragt, wie innerhalb des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums ein angemessener Ausgleich zwischen subjektiven Schutzansprüchen und entgegenstehenden Freiheitsrechten erfolgen kann. Weiterhin wird geprüft, ob der Staat seine Schutzpflichten erfüllt und inwiefern weitere Maßnahmen erforderlich sind.

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Kapitel 2: Rassendiskriminierung als Eingriff in das APR 33

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Kapitel 2: Rassendiskriminierung als Eingriff in das APR I. Problemaufwurf Wer im Grundgesetz Vorschriften über Rassendiskriminierung sucht, wird zu- nächst auf Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG stoßen, der Bevorzugungen oder Benachteili- gungen wegen der Rasse verbietet. Eine intensivere thematische Nachforschung wird ergeben, dass Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG teilweise nicht als alleinig einschlä- giges Grundrecht betrachtet wird. Im Jahr 1964 hat Salzwedel in seinem Aufsatz "Gleichheitsgrundsatz und Drittwirkung" die These vertreten, dass eine nach Art. 3 Abs. 3 GG relevante Diskriminierung zugleich eine Verletzung des individuel- len Persönlichkeitsrechts des Betroffenen darstelle.94 Salzwedels Gedanken sind in einigen Monographien zum verfassungsrechtlichen95 und zum zivilrechtli- chen96 APR aufgegriffen worden. In neueren Gerichtsentscheidungen sind ge- schlechtsspezifische Benachteiligungen unter das allgemeine Persönlichkeits- recht subsumiert und als Rechtsgrund für Schadensersatz und Schmerzensgeld anerkannt worden.97 In den gebräuchlichen Kommentaren wird man zur Frage, ob das Problem der Rassendiskriminierung neben Art. 3 Abs. 3 GG noch von anderen Grundrechten erfasst wird, dagegen wenig finden. Soweit zivilrechtliche Kommentare das Thema nicht weitgehend ignorieren98 oder auf Sonderfälle 94 J. Salzwedel, Gleichheitsgrundsatz und Drittwirkung, in: FS Jahrreiss- 70. Geburtstag, Köln, 1964, S. 339. 95 M. Fries, Die Bedeutung von Artikel 5 (f) der Rassendiskriminierungskonvention im deutschen Recht- Diskriminierung durch Private beim Zugang zu Gaststätten, Dissertation, Berlin, 2002, S. 5 f., 7, 172, 308 ff.; M. Ruffert, Vorrang der Verfassung und Eigenstän- digkeit des Privatrechts- Eine verfassungsrechtliche Untersuchung zur Privatrechtswirkung des Grundgesetzes, Habilitation, Tübingen, 2002, S....

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