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Rassendiskriminierung als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

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Angela Streibel

Rassendiskriminierungen sind nicht nur am besonderen Gleichheitssatz zu messen, sondern können auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Menschenwürde unterfallen. Honneths sozialphilosophische Anerkennungstheorie führt zu Überlegungen, ob der Staat neben dem Status als gleichberechtigte Person auch die Wertschätzung individueller Besonderheiten gewährleisten soll, und wird durch einen Vergleich verschiedener Multikulturalismusmodelle in Kanada und Deutschland fortgeführt. Die Autorin untersucht staatliche Schutzpflichten vor Diskriminierungen durch Private und hinterfragt, wie innerhalb des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums ein angemessener Ausgleich zwischen subjektiven Schutzansprüchen und entgegenstehenden Freiheitsrechten erfolgen kann. Weiterhin wird geprüft, ob der Staat seine Schutzpflichten erfüllt und inwiefern weitere Maßnahmen erforderlich sind.

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Kapitel 4: Allgemeines Persönlichkeitsrecht 77

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Kapitel 4: Allgemeines Persönlichkeitsrecht Im Folgenden soll überprüft werden, welchen Beitrag das APR für die eingefor- derte Gleichberechtigung bieten kann. Dabei sollen die drei anerkannten Teilas- pekte Identitätsschutz, Ehrenschutz und der Schutz der Konstitutionsbelange der Persönlichkeit dargestellt werden, Parallelen zum Problem der Rassendiskrimi- nierung aufgezeigt werden, die Abwehr von Diskriminierungen als neue Variante des APR eingeordnet werden, und die Fundamente für eine verstärkte Schutz- pflicht des Staates vor Diskriminierungen durch Private begründet werden. I. Identitätsschutz Das klassische Verständnis von Rassendiskriminierung ist typischerweise da- durch gekennzeichnet, dass eine pauschalisierte Vorstellung von „Rassen“ und den zugeordneten Gruppenmitgliedern als Motivation für Ungleichbehandlungen herangezogen wird. Unter dem Blickwinkel des APR stellt sich die Frage, in- wieweit der Staat sich überhaupt ein Bild von der Persönlichkeit seiner Bürger machen darf und soll. Welchen Schutz gibt es gegen „falsche“ Bilder? Und kann der Bürger unter Umständen sogar verlangen, dass der Staat ihn entsprechend seinem eigenen Selbstverständnis betrachten und seine Behandlung hieran aus- richten muss? 1. Schutzsituation nach dem geschriebenen Recht Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im geschriebenen Recht nicht enthalten, da man sich bei der Schaffung der Gesetzbücher, insbesondere des BGB, für einen punktuellen Schutz durch besondere Persönlichkeitsrechte und gegen ein allgemeines Persönlichkeitsrecht entschieden hatte.305 Ursprünglich war daher auch nur ein teilweiser Darstellungsschutz vorgesehen. Es gab die §§ 185 ff. StGB, die über § 823 Abs. 2 BGB ihren Eingang ins Bürgerliche Recht fanden. Flankiert wurde...

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