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Rassendiskriminierung als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

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Angela Streibel

Rassendiskriminierungen sind nicht nur am besonderen Gleichheitssatz zu messen, sondern können auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Menschenwürde unterfallen. Honneths sozialphilosophische Anerkennungstheorie führt zu Überlegungen, ob der Staat neben dem Status als gleichberechtigte Person auch die Wertschätzung individueller Besonderheiten gewährleisten soll, und wird durch einen Vergleich verschiedener Multikulturalismusmodelle in Kanada und Deutschland fortgeführt. Die Autorin untersucht staatliche Schutzpflichten vor Diskriminierungen durch Private und hinterfragt, wie innerhalb des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums ein angemessener Ausgleich zwischen subjektiven Schutzansprüchen und entgegenstehenden Freiheitsrechten erfolgen kann. Weiterhin wird geprüft, ob der Staat seine Schutzpflichten erfüllt und inwiefern weitere Maßnahmen erforderlich sind.

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Kapitel 6: Gleichheit und Differenz 160

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Kapitel 6: Gleichheit und Differenz Die oben dargestellten Grundrechte haben etwas gemeinsam: Sie stehen allen Menschen unabhängig von der "Rasse" zur Verfügung und zielen primär auf Gleichheit und Freiheit vor dem Staat ab. Ist das Verhältnis zwischen dem Staat und den Menschen in ihren unterschiedlichen Hautfarben hiermit bereits befrie- digend gelöst? Nach früherem Verständnis hätte man diese Frage bejaht. So hat Delbrück noch 1971 in seiner Habilitationsschrift angemerkt, dass die Diskriminierung von "Rassen" mit der Diskriminierung von anderen Minderheitengruppen zwar inso- weit übereinstimme, als der Diskriminierende sein Verhalten gegenüber den Betroffenen auf der Grundlage kollektiver Merkmalen ausrichte, die der Kontrol- le der jeweiligen Diskriminierungsopfer entzogen seien.723 Gleichwohl bestehe ein fundamentaler Unterschied, da die Diskriminierung von „Rassen“ stets auf die Ungleichbehandlung grundsätzlich Gleicher hinauslaufe, eine Diskriminie- rung sonstiger Minderheitengruppen (beispielsweise nationaler Minderheiten) aber auch in der Form einer Gleichbehandlung grundsätzlich Ungleicher (etwa durch die fehlende Rücksichtnahme auf sprachliche und kulturelle Unterschiede) möglich sei.724 Das Ziel eines Abbaus von Rassendiskriminierung würde sich - Delbrück zufolge- darin erschöpfen, die Bedeutungslosigkeit der vormaligen Diskriminierungsmerkmale zu erreichen. Martin Luther King hatte in seiner Rede vom 28.08.1963 ebenfalls ausschließlich eine Vision der Gleichberechti- gung im Sinn:"...I have a dream that one day this nation will rise up and live out the true meaning of its creed: " We hold these truths to be self-evident: that all men are created equal"....I have a dream that my four children...

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