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Enteignung von Kirchengebäuden

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Eva-Maria Kremer

Der Schutz von Kirchengebäuden vor Enteignung ist Gegenstand dieser Untersuchung, deren Grundlage die in Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 2 WRV normierte Kirchengutsgarantie bildet. Das Grundgesetz hat keine eigenen kirchenrechtlichen Regelungen getroffen, sondern die der Weimarer Reichsverfassung inkorporiert. Aufgezeigt wird daher nicht nur, welcher Schutzgehalt Art. 138 Abs. 2 WRV im veränderten verfassungsrechtlichen Gefüge zukommt, sondern auch das Verhzukommt, sondern auch das Verhältnis zur Eigentumsgarantie in Art. 14 GG. Dazu werden verfassungsgeschichtliche Hintergründe sowie die unterschiedlichen Auffassungen in Rechtsprechung und Literatur erörtert. Schließlich werden Grundlagen für eine Enteignung und die Vorgehensweise für eine Entschädigung aufgezeigt.

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2. Teil: Enteignungsentschädigung für Kirchengebäude 102

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102 2. Teil: Enteignungsentschädigung für Kirchengebäude Im Folgenden bleibt zu erörtern, wie eine Entschädigung hinsichtlich enteigneter Kirchengebäude zu bemessen ist und insbesondere, an welcher rechtlichen Grundlage sich die Entschädigungsbemessung orientieren kann. Art. 14 III GG, § 3 BBergG und die §§ 85 ff. BauGB sehen zum Beispiel eine Enteignung vor und fordern diesen zwangsweise vorgenommenen Eigentums- entzug zu entschädigen. Dabei wird, wenn überhaupt auf eine Entschädigungs- bemessung Bezug genommen wird, auf eine Entschädigung nach dem Ver- kehrswert abgestellt390. Bereits im ersten Teil dieser Ausarbeitung wurde festgelegt, dass bei einer Enteignung von Kirchengebäuden die Voraussetzungen des Art. 14 III GG mit speziellen bzw. spezialisierenden Abwandlungen zu gelten haben. Deswegen gilt selbstredend die sich darin befindende Entschädigungsklausel, die allerdings durch Art. 140 GG i. V. m. Art 138 II WRV wiederum eine Spezialisierung er- fährt. Dadurch bleibt hinsichtlich enteigneter Kirchengebäude problematisch, ob es bei diesen überhaupt einen Verkehrswert geben kann, an dem sich eine Entschä- digung regelmäßig orientiert. Somit ist nicht nur eine taugliche Bemessung und Bemessungsgrundlage für die Entschädigung von Kirchengebäuden zu finden, sondern auch der richtige Weg für eine entsprechende Wertermittlung aufzuzei- gen, um eine realistische Entschädigungshöhe für die betroffenen Gebäude fest- legen zu können. A. Ansätze zur Bemessung der Entschädigungshöhe Fraglich bleibt somit weiterhin, wie eine Entschädigung aufgrund einer Enteig- nung, insbesondere im Rahmen von Art. 14 III GG, zu bemessen ist....

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