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Enteignung von Kirchengebäuden

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Eva-Maria Kremer

Der Schutz von Kirchengebäuden vor Enteignung ist Gegenstand dieser Untersuchung, deren Grundlage die in Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 2 WRV normierte Kirchengutsgarantie bildet. Das Grundgesetz hat keine eigenen kirchenrechtlichen Regelungen getroffen, sondern die der Weimarer Reichsverfassung inkorporiert. Aufgezeigt wird daher nicht nur, welcher Schutzgehalt Art. 138 Abs. 2 WRV im veränderten verfassungsrechtlichen Gefüge zukommt, sondern auch das Verhzukommt, sondern auch das Verhältnis zur Eigentumsgarantie in Art. 14 GG. Dazu werden verfassungsgeschichtliche Hintergründe sowie die unterschiedlichen Auffassungen in Rechtsprechung und Literatur erörtert. Schließlich werden Grundlagen für eine Enteignung und die Vorgehensweise für eine Entschädigung aufgezeigt.

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Gesamtergebnis 160

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160 ten mittelalten Kirchengebäuden die Finanzierung einer nachahmenden Rekon- struktion durch die Entschädigungssumme ermöglicht wird. Falls dies jedoch nicht der Fall ist oder sogar an einer werkgetreuen Rekonstruktion festgehalten wird, so muss die von der Enteignung betroffene Religionsgesellschaft selbst darüber entscheiden, ob sie den noch fehlenden Geldbetrag für die angestrebte Rekonstruktion aus eigenen Mitteln dazu finanziert. Bei neuen Kirchengebäuden mit modernem Kirchenbau, also solchen aus der Gegenwart oder der jüngeren Vergangenheit seit 1945, ist aufgrund eines gerin- gen sakralen Funktionswerts eben nur eine Neukonstruktion denkbar. Die besonders durch Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 II WRV geschützte religi- öse Zwecksetzung wird jedenfalls immer gewahrt, weil mit dem erläuterten Be- wertungsverfahren im Rahmen der Entschädigungsbemessung ein auf jedes ein- zelne Kirchengebäude zutreffendes und angemessenes Ergebnis erzielt werden kann. Gesamtergebnis Als Gesamtergebnis bleibt festzustellen, dass zwar jedes Kirchengebäude un- ter besonderen Voraussetzungen enteignet werden kann, dass im Gegenzug dazu aber eine vom Normalfall abweichende und der religiösen Zwecksetzung ge- recht werdende Entschädigung vorzunehmen ist.

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