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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

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Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

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Struktur des brasilianischen Justizsystems

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Superior Tribunal Federal – STF (Verfassungsgericht) Superior Tribunal de Justiça – STJ (Kassationshof) Tribunal Superior do Trabalho – TST (Oberstes Arbeitsgericht) Tribunal Superior Eleitoral (Oberstes Wahlgericht) Supremo Tribunal Militar (Oberstes Militärgericht) Tribunais de Justiça dos Estados – TJ Tribunais Regionais Federais –TRF Tribunais Regionais do Trabalho – TRT Tribunais Regionais Eleitorais – TRE Auditorias Militares Juízes de Direito Juízes Federais Juízes do Trabalho Juízes Eleitorais In Brasilien sind die Staatsanwälte, je nach Gerichtsbarkeit, so benannt: Bei dem Supremo Tribunal Federal: Procurador-Geral da República Bei dem Superior Tribunal de Justiça: Sub-Procuradores da República in 6 Senaten Bei den Tribunais Regionais Federais (5): Procuradores da República Bei den Tribunais de Justiça dos Estados (27) Procuradores de Justiça Bei der 1. Instanz des Justiça Federal Procuradores da República Bei der 1. Instanz des Justiça Estadual Promotor de Justiça Hinsichtlich der wichtigsten Gerichtsbarkeiten, nämlich denjenigen der Tribu- nais de Justiça der jeweiligen Bundesstaaten und der Tribunais Regionais Fede- rais, scheint eine vergleichende tabellarische Darstellung der Justizsysteme Deutschlands und Brasiliens hilfreich: 18 Brasilien Deutschland Supremo Tribunal Federal (STF) RE: Recurso Extraordinário (Revision mit konkreter Verfassungskontrolle) Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Superior Tribunal de Justiça (STJ) REsp: Recurso Especial (Revision) Im Hinblick auf die Rechtswegzuständigkeit des STJ umfasst diese sowohl die des deutschen BGH als auch die des deutschen BVerwG. Innerhalb der 6 Senate (Turmas) des STJ gibt es 2 für öffentliches und 4 für ordentliches Recht Bundesgerichts- hof (BGH)...

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