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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

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Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

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Hinweise zur Zitierweise und zu den Möglichkeiten der Einsichtnahme in Entscheidungen des STF und STJ sowie zu Übersetzungen in dieser Arbeit

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Das Auffinden der zitierten Entscheidungen der STF und STJ ist über die im Internet frei zugänglichen Datenbanken der brasilianischen Regierung sehr ein- fach möglich. Auf der Seite www.stf.gov.br/portal/jurisprudencia/pesquisarJuris- prudencia.asp stehen die Entscheidungen des STF zur Verfügung. Die Entschei- dung des STF RE (Recurso Extraordinário) Nr. 410715 (RE 410715), die in der Arbeit zitiert ist, kann durch die Eingabe der Nummer 410715 in dem Feld „Número“ der angegebenen Internetseite ohne Eingabe von RE abgerufen werden. Alle Informationen zu den Entscheidungen einschließlich der Identität der Partei- en sind dort zu finden. Der Zugriff auf die Entscheidungen des STJ erfolgt in der gleichen Art und Weise über die Seite www.stj.gov.br/SCON/’. Die Entschei- dungen des REsp (Recurso Especial) haben eine Nummer und eine Abkürzung mit zwei Buchstaben, die den jeweiligen Bundesstaat Brasiliens angibt. Der REsp 706449-PR beispielsweise kommt aus dem Bundesstaat Paraná (PR). Die wichtigsten zitierten Bundesstaaten sind SP (São Paulo), RJ (Rio de Janeiro), MG (Minas Gerais), RS (Rio Grande do Sul), SC (Santa Catarina), BA (Bahia), GO (Goiás), DF (Distrito Federal) und PE (Pernambuco). Nach der Nummer und Herkunft kommt das Datum der Veröffentlichung der Entscheidung im Diário da Justiça – DJ – (gerichtlichen Blatt). Die wichtigsten Entscheidungen, Gesetze sowie Exzerpte der brasilianischen Rechtsliteratur werden in dieser Arbeit teilweise vom Verfasser frei übersetzt. Die ausländischen Gesetze, die im Text erwähnt bzw. zitiert werden, finden sich im Anhang der Arbeit.

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