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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

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Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

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Erster Teil: Grundzüge einer Theorie der diffusen Interessen

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In diesem Teil werden die theoretischen und dogmatischen Elemente des Be- griffs der diffusen Interessen behandelt und kritisiert. Dazu wird das Konzept der diffusen Interessen herausgearbeitet und die Implikationen ihrer Positivierung geschildert. Kapitel 1: Der Schutz diffuser Interessen Die gerichtlich geschützten Interessen sind bei einem liberalen Prozessrechtspa- radigma bisher traditionell einem Subjekt, entweder dem Staat oder einer natür- lichen bzw. juristischen Person, zugeordnet. Dem staatlichen Interesse ist das öf- fentliche Interesse assoziiert; das der anderen Personen ist mit privaten Interessen verknüpft. Es stellt sich allerdings die Frage, ob es darüber hinaus andere Situa- tionen gibt, in denen es auch eines gerichtlichen Schutzes bedarf. Im Laufe des letzten Jahrhunderts wurden zunehmend soziale und kollektive Elemente in die prozessuale Konzeption der Interessen eingefügt, die sich nicht in die strikte Dichotomie öffentliche/private Angelegenheit einordnen lassen. Neben den Ent- wicklungen im Arbeits- und Sozialrecht drängten sich, besonders ab der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, neue kollektive Forderungen auf die Tagesordnungen der Parlamente. Sozial benachteiligte Personengruppen, wie beispielsweise Frauen oder die Afroamerikaner in den USA begannen in den 1960er Jahren, ein Ende der diskriminierenden Behandlung in der Gesellschaft zu fordern. Ab den 1970er waren die Aus- und Nebenwirkungen der industriellen Massenproduktion, insbe- sondere die Umweltverschmutzung und das sich verstärkende Machtgefälle zwi- schen Unternehmern und Verbrauchern, ein wichtiger Bestandteil der politischen Diskussion. Andere benachteiligte Gruppen erkannten ihre Chancen und begannen auf ähnliche Weise, zunächst ihre Interessen politisch zu artikulieren, um sie dann bei Erfolg auch rechtlich...

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