Show Less

Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

Series:

Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Zweiter Teil: Die Theorie der Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Extract

Rechtspolitische und soziologische Ansätze, wie die access to justice-Bewegung, können zum Verständnis der dogmatischen Einordnung und der prozessualen Struktur der Kollektivklage nur weniges beitragen. Notwendig für ein solches Verständnis ist eine Theorie der Kollektivklage, die insbesondere in der Lage ist, auch die Kategorie des diffusen Interesses bzw. dessen Varianten in sich aufzu- nehmen. Es wurde bereits angedeutet, wie die Rezeption eines eher objektiven oder subjektiven Ansatzes die kollektiven Klagemöglichkeiten begrenzt bzw. begünstigt. Daher werden nun die einzelnen prozessualen Bestandteile der Kol- lektivklage, insbesondere die spezielle Klagebefugnis, und die subjektive und objektive Theorie in den vorliegenden Kapiteln näher untersucht. Begriff und Funktion der Kollektivklage In westlichen Ländern ist es allgemein anerkannt, dass der Zivilprozess grundsätz- lich zur Durchsetzung privater, individueller Interessen dient. Dies führt zugleich dazu, dass durch die Ausübung eines solcherart gerichteten Klagerechts reflexartig die Bewährung des objektiven Rechts realisiert werden kann.211 Rechtspolitisch gesehen dient diese Struktur der Funktionstüchtigkeit einer organisierten markt- wirtschaftlichen Gesellschaft, insbesondere dem Schutz von privatem Eigentum, der Sicherheit des Rechtsverkehrs, dem Rechtsfrieden und der Bewährung der Rechtsordnung. Der Zivilprozess instrumentalisiert also sowohl die Stabilisierung normativer Erwartungen als auch eine wertorientierte Konfliktregulierung.212 Die- se Funktion des Zivilprozesses markiert das individualistische Rechtsparadigma, dessen Merkmal die Verteilung der Macht zwischen Privatpersonen auf der einen und dem Staat auf der anderen Seite bei der Durchsetzung des objektiven Rechts ist, je nach Charakteristik der in Rede stehenden – privaten oder öffentlichen – Interessen.213 211 Statt aller Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.