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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

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Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

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Stellungnahme und Thesen 213

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213 Stellungnahme und Thesen Diese Arbeit hat versucht, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen ver- schiedenen theoretischen Ansätzen bezüglich des Begriffs der diffusen Interessen und ihrer Durchsetzung mittels Kollektivklagen mit besonderem Blick auf die Situation in Deutschland und Brasilien herauszuarbeiten. Zur besseren Übersicht- lichkeit sollen im Folgenden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst werden. A. Allgemeine Thesen über die diffusen Interessen I – Es gibt im Hinblick auf Individuen verschiedene Ebenen und unterschiedliche Intensitäten von Betroffenheit, um gerichtlich geschützte Interessen zu definieren. Wesentlich erscheint dabei festzuhalten, dass je größer der Kreis von Betroffenen ist, desto objektiver die Ausgestaltung des Prozesses sein muss. Diese Ent- subjektivierung bedeutet allerdings nicht, dass das Individuum als Prozesspartei allmählich verschwinden würde, sondern dass es nicht allein oder in kleineren Gruppen vor Gericht auftreten kann. Der Begriff des diffusen Interesses beschreibt also einen vorweggenommenen Prozess der Gruppierung von Interessen eines unbestimmbaren Personenkreises. II – Es gibt demzufolge keine ontologische Differenzierung zwischen indivi- duellen, kollektiven und diffusen Interessen; alle betreffen letztendlich Indivi- duen und beschreiben lediglich verschiedene Verfahren, um unterschiedliche individuelle Interessen zu sammeln. Die Theorie des Begriffs der diffusen Inter- essen soll in diesem Sinne eine prozessuale und funktionale Sichtweise ermögli- chen, um manche Konflikte ohne das Erfordernis von individueller materiell- rechtlicher Zuweisung oder strikter Betroffenheit – und demzufolge ohne die Einwände der individuellen Prozessrechtsdogmatik – einer gerichtlichen Würdi- gungsmöglichkeit zuzuführen. III – Bei der Durchsetzung diffuser Interessen besitzen die Akteure jeweils ein autonomes Recht, einen Rechtsbehelf geltend machen zu können,...

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