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Stiftungen als Instrument der Unternehmensnachfolge

Eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Betrachtung zu Deutschland und Italien

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Tanja Horvath

Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Problem des Generationenwechsels in mittelständischen Unternehmen und erörtert anhand verschiedener Fragestellungen die Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Stiftungen als Instrument der Unternehmensnachfolge. Es findet eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Betrachtung statt, die das deutsche dem italienischen Recht gegenüberstellt und grenzüberschreitende Lösungen erörtert. Ein besonderer Schwerpunkt bildet dabei die Diskussion über die Wahl des Anknüpfungsmerkmals nach der Sitz- bzw. Gründungstheorie und die Übertragbarkeit der Regelungen des Gesellschaftsrechts auf die Rechtsform der Stiftung. Die neueren Entwicklungen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Überseering, Inspire Art, Centros und Cartesio) im Hinblick auf die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Stiftungen zwischen Deutschland und Italien werden ausführlich dargestellt und erörtert.

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D. Internationales Stiftungsrecht im deutschen und italienischen Rechtsverkehr 101

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101 D. Internationales Stiftungsrecht im deutschen und italienischen Rechtsverkehr In Unternehmerkreisen ist im Hinblick auf die immer weiter fortschreitende Europäisierung des Wirtschaftslebens ein Auslandsbezug häufig eine inte- ressante Gestaltungsvariante im Vergleich zu einem rein innerstaatlichen Geschäftsbetrieb. Neben der reinen Mittelzuwendung an einen ausländi- schen Zuwendungsempfänger kommt insbesondere auch der Gründung ei- ner eigenständigen Organisationseinheit nach ausländischem Recht eine große Bedeutung zu, da dadurch Standortvorteile vor allem in finanzieller Hinsicht umfassend genutzt werden können. Weiterhin kann die Verlegung des Unternehmenssitzes in das Ausland eine vielversprechende Alternative zum inländischen Geschäftsbetrieb darstellen, sei es um einen leichteren Zugang zu dem dortigen Markt zu erhalten, sei es um günstigere finanzielle Rahmenbedingungen auszunutzen. Eine entsprechende grenzüberschreiten- de Tätigkeit ist dabei auch für unternehmerisch tätige Stiftungen selbstver- ständlich und weit verbreitet.1 Auch im Hinblick auf die Unternehmens- nachfolge kann daher die Errichtung einer Stiftung mit grenzüberschreiten- der Zwecksetzung bzw. die Verlegung einer bestehenden Stiftung in das Ausland eine attraktive Möglichkeit darstellen. Voraussetzung dafür ist, dass Stiftungen ungehindert grenzüberschreitend agieren können. In diesem Zusammenhang soll daher im Folgenden untersucht werden, welche recht- lichen Fragestellungen mit einer grenzüberschreitenden Stiftungstätigkeit einhergehen und wie diese sowohl national als auch unter dem Einfluss des Gemeinschaftsrechts gelöst werden. Ausgangspunkt einer ungehinderten grenzüberschreitenden Tätigkeit ist die kollisionsrechtliche Frage nach dem Recht, das auf eine derartige Tä- tigkeit anzuwenden ist. Unmittelbar damit verbunden ist die...

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